Kosten-Knatsch um Warnanlagen
Sirenen sorgen für Misstöne zwischen Bund und Kantonen

Rund 5000 Sirenen sind auf Dächern und Masten installiert, um die Bevölkerung vor Unwetterkatastrophen und anderen Notlagen zu warnen. Hinter den Kulissen ist ein Streit um deren Kosten entbrannt.
Publiziert: 04.07.2024 um 00:01 Uhr
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Die Sirenen sind das wichtigste Warninstrument in der Schweiz.
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Lea HartmannRedaktorin Politik

Sirenengeheul warnte die Einwohner im Maggiatal und anderen Tälern jüngst vor der anrollenden Katastrophe. Nicht alle nahmen die Warnung ernst, einige wussten schlichtweg nicht, was der Lärm bedeutet. So mutmasslich auch drei deutsche Touristinnen, die im Val Bavona unter einem Rustico begraben wurden.

Über 5000 Sirenen sind für Unwetterkatastrophen wie diese landesweit auf Dächern und an Masten montiert – und werden jedes Jahr getestet. Zwar gibt es auch die Warnapp Alertswiss, doch hat derzeit nur ein kleiner Teil der Bevölkerung die App auf dem Smartphone installiert. Ohne Sirenen geht es darum derzeit nicht. «Gerade vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs und auch angesichts der Unwetterkatastrophen sind sie von enormer Bedeutung», sagt Alexander Krethlow von der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr. 

Doch wer ist für den Unterhalt und Betrieb der Sirenen zuständig? Diese Frage beschäftigt derzeit die Politik. Die Kantone streiten sich mit dem Bund darüber, wie viel Geld sie für den Betrieb der Sirenen erhalten. Erst vor wenigen Jahren hat das Parlament auf Wunsch des Bundesrats beschlossen, die Zuständigkeit für die Warnanlagen neu beim Bund anzusiedeln. Dieser dachte, es sei einfacher und komme günstiger, wenn eine Bundesstelle sich darum kümmert statt 26 kantonale Behörden.

Bund krebst zurück

Das stellte sich allerdings rasch als grossen Irrtum heraus. Man merkte: Es ist nicht günstiger, sondern teurer – und vor allem nicht praxistauglich, wenn ein Beamter in Bern für die Sirene in einem Bündner Bergtal zuständig ist. Darum erwägt der Bundesrat jetzt, die neue Regelung wieder zu kippen – noch bevor sie überhaupt richtig in Kraft getreten ist.

Derzeit gilt eine Übergangslösung: Der Bund entschädigt die Kantone dafür, dass sie sich weiterhin selber um die Sirenen kümmern. Maximal 400 Franken gibt es dafür jährlich pro Gerät. Aus Sicht der Kantone ist das lächerlich wenig. Als der Bund seine Pläne präsentierte, diese Übergangslösung fix ins Gesetz schreiben zu wollen, schrillten bei den Kantonen sprichwörtlich die Alarmglocken. Sie forderten doppelt so viel, um die Kosten für Ersatzteile, Wartung und Personal zu decken. 

Deal ist nicht in Stein gemeisselt

In den vergangenen Monaten fanden Verhandlungen mit dem Verteidigungsdepartement von Viola Amherd (62) statt. Schliesslich konnte man sich auf einen Kompromiss einigen. Vergangene Woche entschied der Bundesrat: Die Übergangslösung wird um vier Jahre verlängert. Dafür erhalten die Kantone pro Sirene maximal 600 statt wie bisher 400 Franken.

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Alexander Krethlow von der Konferenz der zuständigen Regierungsrätinnen und -räten spricht von einem «gangbaren Kompromiss». Der Bund betont aber, dass der Deal nicht in Stein gemeisselt sei. Eine dauerhafte Lösung wird erst noch gesucht. Gut möglich, dass man am Schluss wieder zurückkehrt zur alten Regelung – den Kantonen und Gemeinden also in Sachen Sirenen freie Hand lässt. Bund und Kantone äussern sich derzeit nicht weiter dazu. Krethlow betont: «Am wichtigsten ist, dass die Sirenen funktionieren.»

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