Ist das das Ende der SRF Musikwelle? Die nationalrätliche Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) fordert den Bundesrat auf, die Zahl der Radio-Spartensender zu senken. Im Visier haben die Parlamentarier Sender wie Radio Swiss Pop, Radio Swiss Classic, das Jugendradio Virus und auch die Musikwelle.
Kein Service public
Diese Sender würden keinen Service-public-Auftrag erfüllen, so die KVF: «Mit der Einstellung dieser Kanäle kann mehr Wettbewerb geschaffen werden, und die SRG kann sich besser auf ihren Kernauftrag konzentrieren», befindet sie.
Kommt das im Plenum durch, müsste SRF diese Sender wohl einstellen. Doch schon die knappen Mehrheitsverhältnisse in der KVF zeigen, dass es zuvor grosse Diskussionen geben wird: Nur 13 Kommissionsmitglieder stimmten dem Aus für Musikwelle und Co. zu, elf waren dagegen, zwei enthielten sich.
Stärkung der Privaten
Zudem will die KVF, dass private Fernseh- und Radio-Unternehmen auf dem Markt stärker werden können. Einen Passus, wonach jedes Unternehmen maximal zwei Fernseh-Konzessionen und zwei Radio-Konzessionen erwerben kann, soll aus dem Gesetz gestrichen werden.
Nach Ansicht der Kommission steige damit die Chance, dass insbesondere die regionalen Fernsehkanäle eine höhere Wirtschaftlichkeit und Qualität erreichen können.
«Regionaljournale» im Visier
Die KVF hat auch in Zukunft nicht vor, die ARG vom Haken zu lassen. Das zeigt sich in zwei Aufträgen an die Verwaltung: Zum einen wünscht sie einen Bericht über die Doppelspurigkeiten zwischen den SRG-«Regionaljournalen» und den Nachrichten der privaten Radiosender.
Kommt dieser Bericht zum Ergebnis, dass die Privaten in gleicher Qualität über die Regionen berichten, dürfte die Luft für Regionaljournale wohl eng werden. Ausserdem soll die Verwaltung prüfen, welche Folgen eine Werbeeinschränkung bei der SRG haben würde. Auch das verheisst nichts Gutes für die SRG.