Kommentar
Ökonomischer Unverstand

Publiziert: 22.01.2015 um 22:29 Uhr
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Aktualisiert: 30.09.2018 um 19:34 Uhr

Krisen sind Hochzeiten für Krisenmanager. Die Wirtschaft unterstützen, um Jobs zu erhalten. Sagen die einen. Umverteilen von Privat zu Staat. Sagen die anderen. Einige greifen bei solchen Gelegenheiten tief in die Mottenkiste antikapitalistischer Reflexe: etwa die Sozialdemokraten bei ihren Vorschlägen zur Unternehmenssteuerreform. Sie fordern einen flächendeckenden Mindestsatz und hebeln damit den Steuerwettbewerb aus. Dass dieser Wettbewerb die Staatsquote tief hält, ist noch nicht bis zur SP durchgedrungen. Ebenso wenig wie die Tatsache, dass Wettbewerb Eigenverantwortung und damit Leistung fördert.

Erschreckend an solchen Forderungen ist nicht die Ideologie. Sondern der ökonomische Unverstand. Zeiten der Krise sind harte Zeiten, in denen es gilt, Arbeit zu erhalten. Denn ohne Arbeit gibt es keine Steuern für den Staat. Arbeitnehmerfreundliche Politik hiesse, alles zu tun, damit möglichst viele Menschen ihre Arbeit behalten. Stattdessen schwafeln die Sozialdemokraten von «Steuergeschenken mit der Giesskanne» und «ungebremster Deregulierung.»

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