In einem wichtigen Punkt pfeift die SiK Maurer aber zurück: Die Wiederholungskurse sollen wie bisher drei Wochen dauern. Eine Verkürzung auf zwei Wochen lehnen die ständerätlichen Sicherheitspolitiker ab. «Der zweiwöchige WK hatte bei uns keine Chance», sagt SiK-Präsident Alex Kuprecht (SVP/SZ). «Mit nur zwei Wochen wäre die Verbandsausbildung in der benötigten Intensität praktisch nicht mehr möglich.»
Statt sechs WKs sollen es aber nur noch fünf sein – und zwar jährlich. Die Anzahl der Diensttage sinkt damit nicht wie von Maurer vorgesehen von 260 auf 225, sondern nur noch etwas auf «238 bis 240 Tage», wie Kuprecht vorrechnete.
18 Wochen RS
Die grossen Eckwerte hingegen wurden abgesegnet: Eine 100'000 Mann starke Truppe als Sollbestand – wobei der effektive Betand 140'000 Mann beträgt. Die RS wird auf 18 Wochen verkürzt.
Auch das neue Mobilmachungskonzept wurde gutgeheissen: Innert zehn Tagen sollen 34'000 Armeeangehörige mobilisiert werden können.
Der Finanzrahmen soll jährlich 5 Milliarden Franken betragen. Wobei die SiK einen vierjährigen Rahmenkredit im Umfang von 20 Milliarden Franken vorschlägt.
Am Schluss segneten die Ständeräte die Vorlage mit neun zu einer Stimme bei einer Enthaltung ab.
SP-Zanetti wünscht sich mehr Reformschub
Das Plenum wird allerdings auch noch einige Minderheitsanträge zu behandeln haben – etwa aus den Reihen der SP.
«Die Reform geht in die richtige Richtung, aber sie könnte noch ein paar Schritte weitergehen», sagt SP-Ständerat Roberto Zanetti (SO) zu Blick.ch. «Ich hätte mir mehr Reformschub gewünscht. Das Problem bei Armeereformen sind nämlich nicht die Generäle, sondern die Sicherheitspolitiker, die mit der Armee 61 gross geworden sind.»
Die Truppenstärke von 100'000 Mann würde er gerne weiter reduziert sehen. Und: «Die Reserve von 40 Prozent scheint mit zu hoch.» Auch bei den Assistenzdiensten müsse man aufpassen: «Die Armee darf nicht einfach zum billigen Hilfstrupp für die Kantone verkommen.»
Mehr Friedensförderung gefordert
Ansetzen möchte Zanetti vor allem aber bei den Auslandeinsätzen zur Friedensförderung. «Eine höhere Bereitschaft für Friedensförderungseinsätze wird die SP im Ständerat sicher zum Thema machen.»
Er geht davon aus, dass die Vorlage im Stöckli «so durchkommt, wie sie von der Kommission jetzt vorgespurt wurde».
Für ihn ist klar: «Der grosse Kampf um die Armee wird im Nationalrat ausgefochten.»