Keine digitale Stadt-Land-Kluft
Bundesrat will schnelles Internet auch für Randregionen

Der Bundesrat will Randregionen mit dem Ausbau von schnellem Internet unterstützen. Laut der Regierung braucht es in der ganzen Schweiz eine zuverlässige Hochbreitband-Infrastruktur - auch dort, wo sich der Ausbau für die Betreiber nicht lohnt.
Publiziert: 28.06.2023 um 12:37 Uhr
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Aktualisiert: 28.06.2023 um 12:58 Uhr
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Der Bundesrat möchte in allen Ecken der Schweiz schnelles Internet.

Damit die ganze Bevölkerung und die Wirtschaft bestmöglich von der Digitalisierung profitieren können, soll eine möglichst flächendeckende Versorgung mit einem Gigabit pro Sekunde angestrebt werden, teilte der Bundesrat am Mittwoch mit. Dies ermögliche schnelles Internet für mehrere Benutzer und mehrere Geräte.

Dadurch solle eine digitale Stadt-Land-Kluft vermieden werden, hiess es weiter. Deshalb will der Bundesrat Randregionen und strukturschwache Gebiete mit einem staatlich befristeten Förderungsprogramm unterstützen.

Das sieht der vom Bundesrat genehmigte Bericht zur Hochbreitbandstrategie vor. Mit dem Bericht erfüllt der Bundesrat ein Postulat der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF-N).

Röstis Departement legt Plan vor

Der Fokus der Strategie liegt auf dem Ausbau des Glasfasernetzes bis in die Wohnungen. Denkbar sei aber auch die Förderung anderer Technologien wie etwa Mobilfunk, hiess es. Unterstützt würde nur da, wo der Markt nicht bereits selbst ein Angebot bereitstelle. Grundsätzlich sollen die notwendigen Investitionen laut Bundesrat von privater Seite kommen.

Wie das Förderungsprogramm finanziert werden soll, ist noch nicht klar. Möglich wäre eine Finanzierung aus dem ordentlichen Haushalt oder durch Einnahmen aus künftigen Vergaben von Mobilfunkfrequenzen. Auch betroffene Kantone und Gemeinden könnten ergänzend zur Kasse gebeten werden. Das Förderprogramm solle grundsätzlich «haushälterisch» und «mit möglichst geringem Mitteleinsatz» durch wettbewerbliche Ausschreibungen umgesetzt werden, so die Regierung.

Der Bundesrat hat Albert Röstis Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) beauftragt, entsprechende Abklärungen für die Strategie zu tätigen und ihm bis Ende Jahr Optionen für das weitere Vorgehen vorzulegen. (SDA)

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