Jetzt kommt der Sorgenonkel für die Armee! Im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee (WEA) wird neu eine Ombudsstelle als geschaffen. An diese können sich Armeeangehörigen wenden, wenn sie Probleme mit den Vorgesetzten oder den Militärverwaltungsbehörden haben.
Der Ombudsmann soll zwischen den Betroffenen vermitteln und Ratschläge erteilen. Entscheidungs- oder gar Weisungsbefugnisse hat er aber keine. Das VBS rechnet mit jährlichen Kosten von 500'000 Franken.
Kein Lästeronkel
Die Schaffung der Stelle geht auf eine Motion von CVP-Ständerat Paul Niederberger (NW) zurück. Für ihn ist klar, dass der jetzige Beschwerdeweg nicht ausreicht. «Heute werden unangenehme Dinge auf dem Dienstweg nur gefiltert oder gar nicht weitergeleitet», sagt er zu Blick.ch.
Niederberger denkt dabei etwa an Klagen über den schlechten Umgang mit Soldaten, schikanöse Vorgesetzte oder über Leerläufe in der Armee. «Mit solchen Beschwerden gelangt man lieber an einen Ombudsmann, der eine gewisse Anonymität gewährleistet», sagt Niederberger.
Ein Lästeronkel soll der Ombudsmann aber nicht sein. «Er ist nicht für Nörgeleien über schnarchende Zimmergenossen da oder weil einem das Essen nicht passt.»
Niederberger betont: «Viele Firmen kennen solche internen Ombudsstellen, und diese haben sich bewährt. Für eine grosse Organisation wie die Armee macht sie umso mehr Sinn.»
«Überflüssige Klagemauer»
Ganz anders das Urteil von SVP-Nationalrat Hans Fehr (ZH): «Eine solche Ombudsstelle als Klagemauer ist unsinnig und überflüssig. Die Schweizer Armeeangehörigen sind Manns genug und haben genügend Zivilcourage, um ihre Beschwerden oder ihre Kritik direkt am richtigen Ort anzubringen.»
Habe jemand Probleme im Militär Probleme, dann solle er sich an seinen Vorgesetzten wenden. Und sollte er mit seinem Vorgesetzten Probleme, dann müsse er sich an dessen Vorgesetzten wenden. «Wenn es nicht klappt, geht man eine Stelle weiter, so funktioniert das in der Armee. Da kann man sich auch direkt ans VBS wenden, das hat immer offene Türen – und wer nur einen Seelsorger braucht, für den ist der Feldprediger da.»
Fehr stört sich auch daran, dass wieder eine neue Verwaltungsstelle aufgebaut und damit die Bürokratie unnötigerweise weiter aufgebläht werde. «Das muss man stoppen. Wenn das kommt, werde ich oder meine Partei sicher einen Antrag stellen, um die Ombudsstelle wieder aus dem Gesetz zu streichen.»