Verteidigungsminister Guy Parmelin (57) will die gesamte Luftverteidigung erneuern. Das bedeutet: Es braucht sowohl neue Kampfjets als auch ein neues bodengestütztes Luftabwehrsystem. Neun Milliarden wollte Parmelin ursprünglich für 40 Jets ausgeben. Der Bundesrat lehnte diesen Kostenvoranschlag vorerst ab. Nun macht die Landesregierung aber Nägel mit Köpfen und kommuniziert, wie viel die erneuerte Luftverteidigung kosten darf.
Maximal acht Milliarden
Die Schweiz soll neue Kampfflugzeuge und ein neues System für die bodengestützte Luftverteidigung beschaffen, wie es im Communiqué heisst. Dafür sollen maximal 8 Milliarden Franken eingesetzt werden.
Für diese und weitere Investitionen wird das Armeebudget ab 2021 um jährlich jeweils 1,4 Prozent wachsen. Der Bundesrat hat das VBS beauftragt, bis Februar 2018 Varianten für mögliche Vorlagen zu erarbeiten.
Fünf Jet-Typen in engerer Auswahl
Welcher Flugzeugtyp konkret gekauft werden soll, ist noch nicht bekannt. Parmelin will aber fünf Hersteller zur Evaluation einladen. Der schwedische Gripen und zwei US-Jets kommen neben Rafale und dem Eurofighter in Frage. Auch den derzeit wohl teuersten und stärksten Kampfjet der Welt, die F-35, möchte der Bundesrat testen. Geht es nach dem SVP-Bundesrat, sollen mit den Jets neu auch Bodenziele mit Bomben bekämpft werden können.
Das Volk hat wohl wie 2014 beim Gripen das letzte Wort über die Beschaffung der neuen Flieger. Denn der Kostenrahmen soll den eidgenössischen Räten in einem sogenannten Planungsbeschluss unterbreitet werden, der dem Referendum untersteht.