Grenzöffnung light: «Einkaufstourismus bleibt verboten!»(06:49)

Trotz Grenzöffnung light
«Einkaufstourismus bleibt verboten!»

Jetzt soll es schnell gehen: Unverheiratete binationale Paare, Familienmitglieder und Schrebergartenbesitzer dürfen schon ab Mitternacht wieder über die Grenze nach Österreich und Deutschland.
Publiziert: 15.05.2020 um 11:54 Uhr
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Aktualisiert: 16.05.2020 um 11:52 Uhr
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Staatssekretär Mario Gattiker verkündete heute, dass auch für binationale, unverheiratete Paare die Grenzen wieder geöffnet werden.

Um Mitternacht ist Küssen wieder erlaubt: Was klingt wie der Titel eines Groschenromans, hat während der Corona-Krise aber ungeahnte Bedeutung erlangt: Hunderte Paare in einer grenzüberschreitenden Beziehungen wurden mit Grenzkontrollen und Zäunen am Knutschen gehindert.

Jetzt ist klar: Ab Mitternacht werden die Grenzen zu Deutschland und Österreich auch für Liebespaare, die nicht verheiratet sind, geöffnet. Das gleiche gilt für Familienmitglieder, Schrebergärten- und Zweitwohnungsbesitzer. Diese Neuigkeiten verkündet Staatsekretär Mario Gattiker (63) an einer Medienkonferenz. Verheiratete Personen dürfen sich schon länger wieder in die Arme schliessen.

Küssen nur mit Formular

Um zum Wiedersehenskuss zu kommen, braucht es - ganz schweizerisch - ein Formular: Auf der Selbstdeklaration, die man auf der Homepage des Staatsekretariats für Migration herunterladen kann, müssen der Grund der Reise und die Personalien angegeben werden. Einfach mal seine neuste Tinder-Errungenschaft besuchen geht aber nicht. Die Partnerschaft müsse «bereits vor März 2020 bestanden haben», heisst es in der Selbstdeklaration.

Weiterhin nicht erlaubt, ist der Einkaufstourismus und Ferien im Nachbarland – die komplette Grenzöffnung gilt erst ab dem 15. Juni. Die Grenzwacht werde stichprobenartig die Selbstdeklaration kontrollieren, hiess es an der Medienkonferenz. Die neuen Regeln gelten noch nicht für Frankreich, dort sei man weiterhin in Gesprächen, so Gattiker. Jedoch sei es möglich, über Deutschland zum Beispiel in die Niederlanden einzureisen, wenn dort die Grenzen offen sind.

90 Prozent der Züge fahren wieder normal

Zum ersten Mal an der Medienkonferenz zu Gast war SBB-CEO Vincent Ducrot (57). Er sagte, dass 90 Prozent der Züge wieder normal fahren würden.

Die Passagierfrequenzen seien stark am Steigen, besonders in den Agglomerationen, weniger im Fernverkehr. Ducrot führte das auf das Homeoffice zurück, das noch immer für viele Pendler gilt

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Die Züge würden sehr intensiv gereinigt. Bei der Schutzregel brauche es noch einen Effort, sagte der SBB-Chef. Er empfiehlt: «Masken tragen, wenn viele Reisende in den Zügen sind.»

Demonstrationen «keinen Einfluss auf Arbeit»

Daniel Koch (65) vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) musste sich an der Medienkonferenz zu den Demonstrationen gegen die Corona-Massnahmen äussern: Diese seien ein Verstoss gegen das Versammlungsverbot so Koch.

Auf BLICK-Nachfrage erklärte Koch, das BAG habe die Demonstrationen zur Kenntnis genommen. «Es ist sicher nicht so, dass solche Demonstrationen irgendeinen Einfluss auf das weitere Arbeiten haben.»

14,6 Milliarden Corona-Kredite

Weitere Themen an der Medienkonferenz waren unter anderem die Corona-Kredite und die Lehrstellensituation gesprochen.

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  • Bis Freitag haben rund 123'000 Unternehmen in der Schweiz Covid-19-Kredite ausbezahlt erhalten. Davon besteht in 36 Fällen der Verdacht auf Missbrauch, wie Erik Jakob vom Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) sagte. Bei neun weiteren Fällen habe sich der Verdacht nicht erhärtet. Insgesamt sei die Zahl der Missbrauchsfälle gering, so Jakob.

  • Am Kreditvergabeprogramm nehmen 123 Banken teil. Rund 123'000 Unternehmen haben Liquiditätshilfe in der Höhe von rund 14,6 Milliarden Franken erhalten.

  • Die Lehrstellen-Situation in der Corona-Krise ist in der Romandie schlechter als in der Deutschschweiz. Dies sagte Rémy Hübschi, Vizedirektor Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI). Die Trends, die in den April hinein reichten, seien etwas gemischt: In der Deutschschweiz laufe es gut mit den Lehrvertragsabschlüssen. In der französischsprachigen Schweiz gebe es aber Verzögerungen. (brb/SDA)

Medienkonferenz Bund 15.05.2020
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