Schon wieder sind Schweizer Waffen in die falschen Hände geraten: Saudi-Arabien nutzt Flugabwehrkanonen aus der Schweiz, um ihr Ölfeld Abkaik zu schützen. Das schreibt der «Tages-Anzeiger» und stützt sich auf Sachverständige, die öffentlich zugängliche Satellitenbilder analysiert hatten.
Es seien mindestens drei sogenannte Skyguard-Systeme rund um das Ölfeld stationiert gewesen, möglicherweise sogar vier, so die US-Sicherheitsforscher Michael Duitsman und Jeremy Binnie. Die Skyguards werden zwar vom deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall geliefert, das Kanonensystem fertigt laut «Tages-Anzeiger» jedoch die Zürcher Rheinmetall-Tochter Oerlikon Contraves.
Angriff im September
Jemenitische Huthi-Rebellen griffen im September des vergangenen Jahres das saudische Ölfeld an. Dadurch fiel auf einen Schlag rund fünf Prozent der weltweiten Ölproduktion weg, der Ölpreis stieg.
Der Bund hat Waffenlieferung verboten, wenn die Gefahr besteht, dass die Waffen im Jemen-Krieg zum Einsatz kommen. Weil die Waffen in Saudi-Arabien stationiert sind, ist dies wohl aus rechtlicher Sicht nicht der Fall.
Rheinmetall will sich nicht zu konkreten Geschäftsbeziehungen mit Saudi-Arabien äussern, sagt aber, die Flugabwehrsysteme seien nur defensiver Natur, so Mediensprecher Oliver Hoffmann zum «Tages-Anzeiger». «Im Übrigen halten wir die Argumentation, wonach der Schutz kritischer Infrastruktur im eigenen Land einen Waffeneinsatz in einem Konfliktgebiet anderswo darstellen soll, für nicht nachvollziehbar.»
Für Lewin Lempert, Sekretär der Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA), ist das Wasser auf die Mühlen für die Korrektur-Initiative. Sie will Kriegsmaterialexport ohne Ausnahme verbieten, wenn das Empfängerland Menschenrechte verletzt oder in einen bewaffneten Konflikt involviert ist.
Der Bundesrat lehnte die Initiative im Dezember ab, will aber mit einem Gegenvorschlag für stärkere Kontrollen sorgen.
Schaffhauser Sturmgewehre
Es ist nicht das erste Mal, dass im Jemen-Krieg Schweizer Waffen auftauchen. Recherchen des «Sonntags-BLICK» zeigten, dass Saudi-Arabien SIG-Sturmgewehre aus Schaffhauser Produktion einsetzte.
Und im Februar bewies ein Video, dass auch Handgranaten der Schweizer Waffenschmiede Ruag von Terror-Milizen im Jemen benutzt werden.