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Finanztransaktionssteuern eignen sich nicht, um die AHV finanziell zu stabilisieren.
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Darum gehts
- Bundesrat empfiehlt Verzicht auf Finanztransaktionssteuern für AHV
- Bericht zeigt, wie Finanztransaktionssteuer AHV finanzieren könnte
- Bestehende Emissions- und Umsatzabgaben nicht für AHV nutzen
- Emissionsabgabe: 250 Millionen Franken jährlich
- Umsatzabgabe: 1,3 Milliarden Franken jährlich
Die künstliche Intelligenz von Blick lernt noch und macht vielleicht Fehler.
Keystone-SDADie Schweizer Nachrichtenagentur
Der Bundesrat erstellte den Bericht im Auftrag des Ständerates. Das Papier sollte aufzeigen, wie eine Finanztransaktionssteuer aufgebaut sein müsste, um die AHV mittel- und langfristig zu finanzieren.
Der Bundesrat empfiehlt laut seiner Mitteilung aber, auf Finanztransaktionssteuern zugunsten der AHV zu verzichten. Es sollten weder die bereits bestehenden Emissions- und Umsatzabgaben für die Finanzierung der AHV herangezogen werden noch neue Finanztransaktionssteuern erhoben werden.
Die Schweiz hat mit der Emissions- und der Umsatzabgabe bereits heute zwei Finanztransaktionssteuern. Die Erträge der Emissionsabgabe belaufen sich auf durchschnittlich 250 Millionen Franken pro Jahr, jene der Umsatzabgabe auf 1,3 Milliarden Franken.
