Morgen Samstag versammelt sich die SP in La Chaux-de-Fonds, um ein neues Europa-Positionspapier zu verabschieden. Für angeregte Diskussionen dürfte aber ein anderes Ereignis sorgen.
Ausgerechnet Ex-Juso-Chef David Roth äusserte kürzlich harte Kritik daran, dass das SP-Parteiprogramm weiterhin eine Überwindung des Kapitalismus fordert. Es sei «ein Fehler» gewesen, diese Formulierung 2010 ins Programm zu setzen, so Roth in einem Referat vor SP-Jungpolitikern.
Zur Erinnerung: An der Kapitalismus-Frage entzündeten sich vor sechs Jahren heftige Konflikte in der Partei. Angeführt von kämpferischen Jungsozialisten setzte sich die Parteilinke durch. Bis heute erntet die SP dafür Spott und Unverständnis.
Roth: «Eine leere Provokation»
Wie viele andere habe auch er den Entscheid 2010 gefeiert, so Roth. Doch heute sehe die Bilanz schlecht aus: «Die Aussage hat die Sozialdemokratie nicht verändert, nicht einmal uns hat sie verändert. Sie ist eine leere Provokation.» Auf Nachfrage von BLICK begründet Roth seine Kritik damit, dass die Forderung niemanden gezwungen habe, sich mit einer alternativen Wirtschaft auseinanderzusetzen.
Roth will allerdings keine Streichung der ominösen Forderung beantragen. «Es braucht keine inhaltlichen Änderungen und schon gar keine parteiinternen Debatten. Wir sollten unsere Kräfte stattdessen auf den täglichen politischen Kampf für konkrete Projekte konzentrieren.»