Der Wahlsonntag hat noch nicht begonnen, doch in Basel droht eine Panne. «Der Kanton Basel-Stadt hat die Bundeskanzlei informiert, dass sich im Rahmen eines Vorbereitungsschritts gezeigt hat, dass die elektronisch abgegebenen Stimmen für die eidgenössische Volksabstimmung am 8. März 2026 möglicherweise nicht entschlüsselt und für die Auszählung bereitgestellt werden können.»
Betroffen sind gemäss Angaben der Staatskanzlei Basel-Stadt rund 10'300 Auslandschweizer Stimmberechtigte sowie 30 Stimmberechtigte mit einer Behinderung. Sie werden nun aufgerufen, ihre Stimme brieflich oder an der Urne abzugeben, heisst es in der Medienmitteilung.
Problem mit USB-Sticks
«Allfällige Auswirkungen dieses Vorfalls auf die eidgenössischen Vorlagen können erst nach Vorliegen der provisorischen Ergebnisse beurteilt werden.»
Das Probleme besteht bei der Verwendung der USB-Sticks, die zur Entschlüsselung der Urne notwendig sind, wie es weiter heisst. Es bestehe keine Verbindung zum E-Voting-System der Schweizer Post und es deute nichts auf eine Manipulation durch Dritte hin.
Nur nationale Abstimmungen
Die Staatskanzlei bedauert den Vorfall, wie sie schreibt. Aktuell suche der Kanton mit Unterstützung der Post nach Lösungen, um die Urne zu öffnen. Derzeit gehe man jedoch davon aus, dass das Problem nicht rechtzeitig behoben werden könne.
Laut Mitteilung soll in einem nächsten Schritt dann die Ursache sorgfältig analysiert werden, um künftig solche Fehler zu verhindern. Der Kanton werde weiter informieren, sobald neue Erkenntnisse vorlägen.
Im Kanton Basel-Stadt befindet die Bevölkerung am 8. März über die Bundesvorlagen Bargeld-Initiative, SRG-Initiative, Klimafonds-Initiative und die Individualbesteuerung. Es stehen keine kantonalen Vorlagen zur Abstimmung.