Der Vorstoss stammte vom Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch. Dieser verlangte eine rechtliche Grundlage für verdachtsunabhängige Drogentests in der Armee (BLICK berichtete). Jositsch hält solche Kontrollen für dringend nötig, da in der Armee Waffen benützt und schwere Fahrzeuge geführt würden.
Die Nationalrat wollte nichts davon wissen. Kommandanten könnten heute schon Drogentests anordnen, sagte Kommissionssprecher Beat Flach (GLP/AG). Dafür brauche es aber einen konkreten Verdacht.
Präventive Kontrollen ganzer Einheiten oder Schulen wären nach Ansicht der Kommission unverhältnismässig, zu aufwendig und schädlich für das Vertrauensverhältnis zwischen Kommandanten und Mannschaften. Laut Flach sind auch keine Militärunfälle im Zusammenhang mit Drogenkonsum bekannt.
Verteidigungsminister Guy Parmelin hatte die Motion unterstützt, nachdem beim diesjährigen WEF in Davos zwölf Soldaten beim Kiffen und Koksen erwischt worden waren. Er versprach auch, dass der Bundesrat den Auftrag verhältnismässig umsetzen würde, konnte den Nationalrat aber nicht von seinem Kurs abbringen. Der Vorstoss ist damit vom Tisch. (SDA)