Minen, Blindgänger, ungesicherte Munition: Wegen der Kämpfe in Libyen seien grosse Teile des Territoriums verseucht, schreibt das VBS in einer Mitteilung. Darum unternehme die UNO «Vorarbeiten», obschon die Sicherheitslage vor Ort keine UN-Präsenz erlaube.
Das Mandat der UNO-Unterstützungsmission in Libyen beinhaltet Sicherstellung des Übergangs zur Demokratie, Förderung der Rechtsstaatlichkeit und Schutz der Menschenrechte, Kontrolle von ungesicherten Waffen und dazugehörigem Material sowie Förderung der guten Regierungsführung.
Besonders die Beschaffung und Verarbeitung von Informationen und Daten sei derzeit wichtig. So hat die UNO die Schweiz eingeladen, Spezialisten im Bereich Informationsmanagement zur Verfügung zu stellen, die beim Aufbau der entsprechenden Systeme in Tunesien eingesetzt werden sollen.
«Die Stabilisierung von Libyen liegt im aussen- und sicherheitspolitischen Interesse der Schweiz. Der Bundesrat begrüsst daher ein angemessenes Engagement im Rahmen der militärischen Friedensförderung», so das VBS.
Einsatz darf nicht mehr wie zwei Jahre dauern
Mit der personellen Unterstützung durch Schweizer Armeeangehörige werde es der UNO möglich sein, den Einsatz der benutzten Datenbank zu optimieren und lokale Mitarbeiter auszubilden, damit die vorhandenen und neu gewonnenen Datenmengen analysiert und zugeordnet werden können. «Vor diesem Hintergrund werden die Räumungsaktivitäten, die nach der Rückkehr nach Libyen in Angriff genommen werden, präziser geplant und priorisiert werden können», heisst es weiter. Der Bundesrat betont: «Der Einsatz erfolgt somit ganz im Sinne des Konzeptes der «Hilfe zur Selbsthilfe»».
Nun habe der Bundesrat das VBS ermächtigt, die UNO-Unterstützungsmission in Libyen mit maximal zwei Armeeangehörigen zu unterstützen. Mit zwei Einschränkungen: Der Einsatz sei auf auf Tunesien beschränkt und darf nicht mehr wie zwei Jahre dauern.