Die Schweiz braucht Schutzmasken, Untersuchungshandschuhe, Brillen und weitere medizinische Ausrüstung, um die Coronakrise zu bekämpfen. Darum hat der Bundesrat entschieden, dass medizinische Schutzausrüstung nur noch mit Bewilligung aus der Schweiz ausgeführt wird. Für EU-Staaten gilt eine Ausnahme, wenn diese auch die Schweiz von der Bewilligungspflicht ausnehmen.
Hintergrund dieser Massnahme ist, dass schon seit Wochen Schutzmaterial für die Schweiz in Deutschland und Frankreich blockiert ist – obwohl die EU eine Freigabe angeordnet hat. Offenbar existierten noch «administrative Blockaden», sagte Bundesrat Guy Parmelin (60). Er habe am Dienstag mit einem Vertreter aus dem Nachbarland telefoniert und um Solidarität gebeten.
Die Schweiz kann jedoch sofort mit einer eigenen Produktion von Schutzmasken beginnen. Die notwendigen Maschinen seien eingetroffen, sagt Daniel Koch (64) vom Bundesamt für Gesundheit. Er habe davon gehört, dass so täglich rund 40'000 Masken im eigenen Land produziert werden könnten. Laut Parmelin laufen Bemühungen, dass die Schweiz auch in anderen Bereichen mehr selber produzieren kann.
«Hilfe wird kommen»
Die Regierung hat zudem weitere Massnahmen beschlossen, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu lindern. Noch seien längst nicht alle Fragen gelöst, sagte Parmelin. Doch er versprach: «Hilfe wird kommen.»
So zum Beispiel für die Arbeitslosen. Sie bekommen zusätzlich Taggelder, damit sie nicht während der Krise ausgesteuert werden. Die Rahmenfrist für den Bezug von Arbeitslosengeld wird ausserdem um zwei Jahre verlängert, wenn der vollständige Bezug in der laufenden Rahmenfrist nicht möglich ist.
Weiter hat der Bundesrat die Bewilligungsdauer von Kurzarbeit von drei auf sechs Monate verlängert. Damit könne die Anzahl Gesuche minimiert und so das Bewilligungsverfahren beschleunigt werden, sagte Parmelin. Die Frist zur Voranmeldung für Kurzarbeit wird aufgehoben.
Stellensuchende müssen vorläufig keine Nachweise mehr einreichen, dass sie sich um eine Stelle bemüht haben. Diese müssen aber später nachgereicht werden. Die Stellenmeldepflicht wird vorläufig aufgehoben. Die Kosten für Arbeitslosenversicherung werden auf 600 Millionen Franken pro Monat geschätzt.
Am früheren Nachmittag trat bereits Bundesrat Ueli Maurer (69) vor die Medien: Ab morgen können Tausende Unternehmen mit Notkrediten rechnen. Zum Nullzins und auch ohne Gebühren. Für das Geld bürgt der Bund. Involviert in die Verteilung der über 20 Milliarden Franken hohen Überbrückungshilfe für KMU sind 300 Banken.
Medienkonferenz Bundesrat 25.03.2020
Das Coronavirus beschäftigt aktuell die ganze Welt und täglich gibt es neue Entwicklungen. Alle aktuellen Informationen rund ums Thema gibt es im Coronavirus-Ticker.
Das Coronavirus beschäftigt aktuell die ganze Welt und täglich gibt es neue Entwicklungen. Alle aktuellen Informationen rund ums Thema gibt es im Coronavirus-Ticker.
.