Der KKJPD-Vorstand habe am Freitag die finanziellen Mittel für die Koordination von Pilotprojekten zum Electronic Monitoring (EM) von Opfern gesprochen, teilte die KKJPD am Freitag mit. Ziele der Pilotprojekte sind die optimale Betreuung der Opfer sowie die Prävention von Gewaltstraftaten zu verbessern.
Die Bekämpfung und Verhütung von häuslicher Gewalt und Gewalt gegen Frauen habe beim Bund und den Kantonen hohe Priorität. Die Kantone hätten viel Erfahrung mit der elektronischen Überwachung im Bereich des Strafvollzugs und zur Überprüfung von Ersatzmassnahmen im Strafprozess, schrieb die KKJPD.
Präventiver Schutz
Nun solle die elektronische Überwachung auch noch stärker als Teil des Bedrohungsmanagements zum präventiven Schutz von Opfern eingesetzt werden, zum Beispiel indem auch Kontakt- und Rayonverbote überwacht werden. Die genaue Ausgestaltung der Pilotprojekte obliegt den teilnehmenden Kantonen.
Im Pilotversuch sollen potenzielle Opfer, wenn sie das wollen, ein eigenes digitales Gerät erhalten. Dieses sieht einem etwas klobigen Mobiltelefon ähnlich, mit kleinem Bildschirm und einer Vibrationsfunktion. Das Opfer- und das Täter-Gerät sollen fortlaufend mit GPS geortet und die Standorte miteinander abgeglichen werden. Kommen sich die beiden überwachten Personen zu nahe, erscheint bei den Behörden und beim Opfer eine Alarmmeldung.
Erste Pilotprojekte schon im Frühjahr 2023
Erste Pilotprojekte sollen bereits im Frühjahr 2023 starten und im Frühjahr 2024 abgeschlossen werden, hiess es bei der KKJPD auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Der Datenschutz werde sowohl organisatorisch als auch bei den eingesetzten IT-Systemen gewährleistet.
Der Versuch mit EM in der Schweiz ist stark von Spanien inspiriert. In Spanien kommt die elektronische Überwachung von Tätern und Opfern breit zur Anwendung. Ende Januar reiste daher auch eine Delegation der KKJPD mit Vertretern des Bundes nach Spanien, um sich vor Ort darüber zu informieren. Das Land gilt als Vorreiter im Kampf gegen Gewalt an Frauen. Die Delegation liess sich Details der elektronischen Überwachung aufzeigen.
(SDA)