Die Corona-Krise beschert dem Bund im laufenden Jahr ein riesiges Defizit. Die erste Hochrechnung für 2020 zeigt ein Finanzierungsdefizit von 20,9 Milliarden Franken. Unter dem Strich dürfte das Loch im ordentlichen Bundeshaushalt 3,1 Milliarden Franken betragen, wie das Finanzdepartement mitteilt. Im ausserordentlichen Haushalt belaufen sich die Massnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie gemäss den ersten Schätzungen auf 17,8 Milliarden Franken. Zu Vor-Corona-Zeiten hatte Finanzminister Ueli Maurer (69) noch mit einem Überschuss von 300 Millionen Franken gerechnet.
Das schlechtere Ergebnis ergibt sich gemäss der Hochrechnung aus den hohen Mindereinnahmen (-5,2 Mrd. Franken), die nur teilweise durch tiefere Ausgaben kompensiert werden (-1,8 Mrd. Franken). Im ordentlichen Budget wird mit Ausgaben von 73,5 Milliarden Franken gerechnet – dazu kommen die ausserordentlichen Ausgaben von 17,8 Milliarden. Insgesamt wird die Bundeskasse 2020 mit rund 91 Milliarden Franken belastet.
Auf der Einnahmenseite wird mit weniger Steuereinahmen gerechnet – bei der Mehrwertsteuer sind es 2,8 Milliarden und bei der direkten Bundessteuer zwei Milliarden Franken weniger.
Defizit kleiner als befürtchet
Kleiner Trost: Das Defizit ist kleiner als befürchtet. In einer ersten Auslegeordnung hatte Maurer mit einem ausserordentlichen Defizit von bis zu 55 Milliarden Franken gerechnet.
Denn die vom Parlament gesprochenen Nachtragskredite etwa bei der Kurzarbeit, derm Corona-Erwerbsersatz oder der Schutzmaterial-Beschaffung werden nicht voll ausgeschöpft. Statt insgesamt fast 31 Milliarden dürften nur knapp 18 Milliarden benötigt werden.
Allerdings hängt vieles von der weiteren Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt und der Wirtschaftsentwicklung ab.
Jährlicher Bereinigungsbedarf in Milliardenhöhe
Klar ist aber, dass die Corona-Krise das Bundesbudget noch jahrelang belasten wird. Denn die Massnahmen müssen finanziert und Schulden zurückbezahlt werden.
Maurer geht in seiner Finanzplanung denn auch von Corona-bedingten Kosten bis im Jahr 2030 aus. Auf den Bund kommt ein «Bereinigungsbedarf» von jährlich mehreren Milliarden zu.