In einigen Wochen erwartet die Stimmbürgerinnen- und -bürger der Stadt Bern ein Monsterabstimmungstag. Am 18. Juni müssen sie sich bei 17 Fragen überlegen, wie sie abstimmen.
Die grosse Anzahl hängt vor allem damit zusammen, dass schon acht städtische Vorlagen zwölf Fragen enthalten. So wird etwa über die Sanierung der Kornhausbrücke, Parkkartengebühren oder je einzeln über die Subventionen von vier Kulturinstitutionen abgestimmt. Gemäss «Infosperber» wird das städtische Abstimmungsbüchlein 130 Seiten vorweisen.
«Stadt Bern hat wohl einen Vogel»
Dazu kommen dann noch zwei kantonale Vorlagen. So entscheiden die Berner am selben Tag auch über Anpassungen bei den Schuldenbremsen und ob eine kantonale Elternzeit eingeführt werden soll. Obendrauf werden dann noch drei eidgenössische Vorlagen gepackt: Auch zum Covid-19-, OECD- und Klimagesetz können sich die Berner an der Wahlurne äussern.
Diese schiere Masse an Fragen findet Adrian Haas (62), Direktor des Handels- und Industrievereins des Kantons und ehemaliger Berner Parlamentarier bei der FDP daneben. «Die Stadt Bern hat wohl einen Vogel», schreibt er auf Twitter. Dies sei eine Überforderung der Stimmenden, meint er. «Das Stimmrecht wird mit Füssen getreten.»
Allerdings wird niemand gezwungen, an der Abstimmung teilzunehmen oder sich zu jeder Vorlage zu äussern. Anders in Schaffhausen. Dort sind alle Abstimmungen und Wahlen obligatorisch. Ob es sich dabei um eidgenössische, kantonale oder um Abstimmungen auf Gemeideebene handelt, spielt dabei keine Rolle. Wer seinen Stimmausweis nicht abgibt, wird pro Abstimmung mit 6 Franken gebüsst.
Öfters zur Urne als anderswo
Die Stadt Bern rechtfertigt die Monsterabstimmung. Dass die Stimmberechtigten über eine so hohe Anzahl an städtischen Vorlagen entscheide, habe mehrere Gründe, schreibt die Stadt in einer Mitteilung.
So unterbreite man Vorlagen, die zur Abstimmung bereit sind, jeweils «ohne Verzug am nächstmöglichen Abstimmungstermin». Weiter würden in der Stadt Bern den Stimmberechtigten im Vergleich zu anderen Städten überdurchschnittlich viele Vorlagen obligatorisch zum Entscheid unterbreitet. Am Termin im Juni stehen zudem zusätzlich drei Referendumsvorlagen zur Debatte.
