Regierungsbildung in Spanien
Pedro Sánchez scheitert bei erster Abstimmung über seine Wiederwahl

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez ist bei der ersten Parlamentsabstimmung über seine Wiederwahl gescheitert. Am Dienstag votierten 170 Abgeordnete gegen, aber nur 124 Abgeordnete für den 47-Jährigen. Es gab mehr als 50 Enthaltungen.
Publiziert: 23.07.2019 um 14:48 Uhr
|
Aktualisiert: 23.07.2019 um 15:50 Uhr
Teilen
Anhören
Kommentieren
Spaniens amtierender Ministerpräsident Pedro Sánchez vermochte das Parlament nicht zu überzeugen: Er scheiterte im ersten Anlauf zu seiner Wiederwahl als Premier.

Im ersten Wahlgang benötigte der sozialistische Regierungschef eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen.

Wie geht es jetzt weiter?

Nun wird am Donnerstag ein zweites Votum stattfinden, bei dem Sánchez eine einfache Mehrheit genügt, also mehr Ja- als Nein-Stimmen. Jedoch ist noch völlig unsicher, ob er dann die nötige Unterstützung anderer Gruppierungen bekommt.

Die sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Arbeiterpartei PSOE hatte die Parlamentsneuwahl am 28. April zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Sánchez ist seit letztem Sommer im Amt.

Regierungsbildung scheint schwierig

Ein Koalitionsabkommen mit dem linken Bündnis Unidas Podemos (UP) sei «sehr schwierig», hatte Sánchez bei der Parlamentsdebatte am Montag eingeräumt. 

Nach Medienberichten fordert der Parteichef von Unidas Podemos, Pablo Iglesias, vier bis fünf Ministerien, die der geschäftsführend regierende Sánchez nicht hergeben wolle. «Wir wollen in der neuen Regierung nicht nur Dekoration sein», hatte Iglesias bei der Debatte am Montag gesagt.

Nachdem in den vergangenen Tagen eine Regierungskoalition zwischen PSOE und UP näher zu rücken schien, herrschte in Spanien am Dienstag wieder viel Pessimismus und die Sorge vor einer erneuten vorgezogenen Parlamentswahl. 

Die der PSOE nahestehende Zeitung «El País» schrieb auf Seite eins: «Die Meinungsverschiedenheiten zwischen Sánchez und Iglesias bedrohen die Regierungsbildung». «Die grosse Kollision«, titelte unterdessen auf Seite eins das konservative Blatt «La Razón». (SDA)

Teilen
Fehler gefunden? Jetzt melden
Was sagst du dazu?