In vier Kantonen ist ab 1. Mai Schluss mit Einzonungen. Zürich, Zug, Obwalden und Glarus haben es versäumt, das Raumplanungsgesetz des Bundes fristgerecht umzusetzen, berichtet die «Zentralschweiz am Sonntag». Der Bund bestrafe sie jetzt mit einem Bauzonen-Stopp, bis die Kantone ihren Pflichten gegen die Zersiedelung der Landschaft nachgekommen sind.
Die Gründe, wieso die fünf Jahre zur Umsetzung nicht gereicht haben, sind unterschiedlich. Zürich und Zug hätten es verpasst, termingerecht eine Mehrwertabgabe einzuführen. Obwalden und Glarus hätten ihren Richtplan nicht auf die Bevölkerungsentwicklung der nächsten 15 Jahren angepasst.
Zürich bangt um ETH-Bauten
Die Folgen für die Versäumnisse fallen für die Kantone unterschiedlich aus, berichtet die Zeitung: Im Kanton Zürich bange die Stadt um ihre wegweisenden Erweiterungsbauten im Hochschulgebiet, um den Universitäts-Campus Irchel sowie den ETH-Campus auf dem Hönggerberg.
In Zug seien Einschränkungen vor allem dann zu erwarten, wenn die Stimmbevölkerung am 19. Mai die Mehrwertabgabe ablehnt und die Bauzonen auf unbestimmte Zeit eingefroren bleiben. In Obwalden rechnet man mit einem Bauzonenmoratorium von zehn Monaten, im Kanton Glarus könnte der Richtplan durch den Bund «im besten Fall» Ende Jahr genehmigt werden.
Derweil warten acht Kantone darauf, bis der Bund ihre angepassten Richtpläne bewilligt, darunter das Wallis. Auch dort droht ohne Bewilligung bis Ende April ein Bauzonen-Moratorium, schreibt die Zeitung. Kein Kanton verfüge über so viel überschüssiges Bauland wie der Bergkanton. Will das Wallis das Raumplanungsgesetz mit einem Planungshorizont von 15 Jahren noch einhalten, müsste es über 2000 Hektaren Bauland zurückzonen. (vof)