Am WEF bekommt Donald Trump (73) seinen grossen Auftritt. Am Dienstag hält der US-Präsident in Davos eine Eröffnungsrede, in der er «seine Vision für die Welt und die Vereinigten Staaten» teilen will. Das verriet WEF-Präsident Borge Brende BLICK am Rand einer Pressekonferenz.
Doch Top-Demokratin Nancy Pelosi (79) will Trump die WEF-Show versauen. Während der US-Präsident in der Schweiz ist, treibt die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses Trumps mögliche Amtsenthebung voran.
Klappt alles, übermittelt Pelosi pünktlich zum WEF-Auftakt am Dienstag die Anklagepunkte im Impeachment-Verfahren offiziell an den Senat. Trump werden Amtsmissbrauch und Behinderung der Ermittlungen im US-Kongress vorgeworfen.
Demokraten stimmen heute ab
Pelosi will bei einer Pressekonferenz in Washington am Mittwoch verkünden, welche Abgeordneten die Anklage im Senat vertreten sollen. Erwartet werde, dass die Vorsitzenden des Geheimdienst- und des Justizausschusses, Adam Schiff (59) und Jerry Nadler (72), darunter sein werden.
Mit der Mehrheit der Demokraten hatte das Repräsentantenhaus bereits vor vier Wochen die offizielle Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens beschlossen. Pelosi hielt die Anklagepunkte wegen Unstimmigkeiten mit den Republikanern über den Verlauf des Verfahrens im Senat aber bisher zurück.
Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus über die Übermittlung der Anklagepunkte und zur Bestätigung der Anklagevertreter wird nun für Mittwochnachmittag erwartet. Beide Schritte sind Voraussetzung für den formellen Start des Impeachment-Verfahrens im Senat, mit dem der Mehrheitsführer der Republikaner in der Kammer, Mitch McConnell (77), in dieser Woche rechnet.
Pelosi versaute Trump schon letztes WEF
Im Impeachment-Verfahren haben die Demokraten offenbar noch einen Joker in der Hinterhand. Sie verfügen offenbar über vertrauliche Telefondaten und weiteres belastendes Material, das ein Mann namens Lev Parnas, der Verbindungen zu Trumps Anwalt Rudy Giuliani habe, dem Geheimdienstausschuss zur Verfügung gestellt hat. Ein Teil davon wurde bereits auf Twitter veröffentlicht.
Kein guter Start für Trumps erste Auslandreise seit dem aufgebrochenen Iran-Konflikt. An Pelosi biss sich Trump schon rund ums WEF im vergangenen Jahr die Zähne aus. Weil die Top-Demokratin ihm im US-Haushaltsstreit unerbittlich die Stirn bot, musste der US-Präsident seine WEF-Teilnahme schlussendlich sogar absagen.
Getrübt wird Trumps diesjährige Schweiz-Reise ausserdem von der Nachricht, dass er keine Chance hat, sich in Davos als Friedensengel zu inszenieren. Vor dem Hintergrund des schwelenden USA-Iran-Konflikts hat die iranische Delegation ihre Teilnahme am WEF abgesagt.
Zum dritten Mal in der Geschichte der USA hat das Repräsentantenhaus einen Präsidenten angeklagt. Im News-Ticker halten wir Sie über das Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump auf dem Laufenden.
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Vom 21. bis 24. Januar findet wieder das World Economic Forum (WEF) in Davos statt. Rund 2500 internationale Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Gesellschaft treffen sich zum Austausch.
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