In der Schweiz regelt (noch) ein System namens Tarmed, wie die Leistungen ambulant arbeitender Ärztinnen und Ärzte bzw. ambulante Spitalleistungen abgerechnet werden. Jeder Leistung, sagen wir zum Beispiel Blutdruckmessen, ist eine bestimmte Anzahl Punkte zugewiesen – die sogenannte Taxpunkte. Die Taxpunkte haben einen bestimmten Wert, sodass aus der Anzahl der Punkte multipliziert mit deren Wert, der Preis der Leistung berechnet werden kann. Der Wert der Punkte – der Taxpunktwert – wird zwischen den Krankenkassen und den Ärzten ausgehandelt, und die Kantone müssen ihn genehmigen.
Wenn der Taxpunktwert geändert werden soll, habe ich ein Antragsrecht. Das nutze ich immer wieder – so auch im Kanton Zürich. Dort hatte der Kanton jedoch einen höheren Taxpunktwert, als den von mir beantragten festgesetzt, was eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht nach sich zog. Um das drohende Ungemach abzuwenden, sind die Beteiligten auf ihre Vereinbarung zurückgekommen und haben beschlossen, die Erhöhung erst vier Jahre später in Kraft treten zu lassen. Diese Verschiebung führte zu der massiven Einsparung von 100 Millionen Franken und ist damit eine sehr gute Nachricht für die Zürcher Krankenkassenprämien – und damit für die Prämienzahlenden.
Auch für den Rest des Landes gibt es gute Neuigkeiten: Die Schweizerischen Chiropraktorengesellschaft (Chirosuisse) hatte eine Erhöhung für den Tarif der Chiropraktorinnen und Chiropraktoren beantragt. Da wir die gewünschte Anhebung nicht nachvollziehen konnten, beantragte ich eine Senkung der geplanten Erhöhung. Mein Antrag führte zu Nachverhandlungen, deren Resultat eine Reduktion des zugrundeliegenden Stundensatzes von 318 auf 310.85 Franken ist. Hier geht es zwar nicht um viele Millionen Franken, aber es ist trotzdem wichtig, dass auch diese Leistungen nachvollziehbare Preise haben.
Ob grosse oder kleine (Preis-)Schraube – ich kann Ihnen versichern, dass das Gesundheitswesen eine sehr hohe Priorität in unserer Arbeit hat und wir unsere gesetzlichen Möglichkeiten zugunsten der Prämienzahlerinnen und -zahler versuchen, zu nutzen.