Dossier

EJPD

Bundesrat
Elefantenhaut für Sommaruga
Nun sind alle Bundesrätinnen und Bundesräte in ihren neuen Departementen startbereit: Am Freitag hat die scheidende Umweltministerin Doris Leuthard die Verantwortung an Simonetta Sommaruga übergeben.
13.04.2025, 17:10 Uhr
Bundesrätin Doris Leuthard, rechts, stösst mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga auf die Departementsübergabe an.
Leuthard tritt ab
Jetzt hat Sommaruga den «geheimen» Tresor
Doris Leuthard (CVP) tritt als UVEK-Chefin ab, Simonetta Sommaruga (SP) übernimmt. Und bekam gleich mehrere – symbolische – Schlüssel überreicht.
13.04.2025, 09:12 Uhr
Jetzt hat Sommaruga den Schlüssel zum «geheimen» Tresor
Mit Video
Keller-Sutter ernüchtert
«Es ist ein Entscheid des Bundesrats»
Sie sind die Verliererinnen in der Departementsverteilung: Viola Amherd und Karin Keller-Sutter. Das sagen sie nun zu ihren neuen Departementen.
13.04.2025, 08:59 Uhr
«Es ist ein Entscheid des Bundesrats»
Achtung Sturmgewehr-Besitzer!
So will der Bundesrat das Waffenrecht konkret umsetzen
Zur Umsetzung der EU-Waffenrichtlinie respektive des vom Parlament verschärften Waffengesetzes braucht es auch eine neue Waffenverordnung. Den Entwurf hat der Bundesrat heute veröffentlicht. Der Transparenz halber vor einer allfälligen Volksabstimmung.
13.04.2025, 11:57 Uhr
So will der Bundesrat das Waffenrecht konkret umsetzen
Sommaruga sucht nach Chefinnen
«Chefinnen» dürfen zu Sommaruga
Bei Simonetta Sommaruga und mehreren Amtsdirektorinnen sind am Zukunftstag kommenden Donnerstag nur junge «Chefinnen» willkommen. Die Schülerinnen der 5. bis 7. Klasse mussten aufzeigen, wie sie schon «andere Schüler angeführt haben».
13.04.2025, 09:16 Uhr
Hatte Spass am Kontakt mit den Schülern: Simonetta Sommaruga.
Personalie
Staatssekretär Jörg Gasser geht
Staatssekretär Jörg Gasser verlässt das Staatssekretariat für Internationale Finanzfragen (SIF). Er wird sein Amt Ende Februar 2019 quittieren, nach knapp drei Jahren in dieser Funktion. Seine Nachfolge ist offen.
14.04.2025, 03:18 Uhr
Staatssekretär Jörg Gasser verlässt das Staatssekretariat für Internationale Finanzfragen (SIF) nach knapp drei Jahren im Amt.
Social Media
Bundesrat Cassis löscht Hunderte Tweets
Bundesrat Ignazio Cassis hat Hunderte Twitter-Nachrichten aus seiner Zeit vor der Wahl in die Regierung von seinem Kurznachrichtendienst-Konto entfernt. Experten warnen, dass diese Bereinigung negativ ausgelegt werden könnte.
04.06.2025, 15:52 Uhr
Bundesrat Ignazio Cassis hat vor Weihnachten seinen Twitter-Account neu geordnet und dabei mehrere Hundert Tweets gelöscht. Experten halten das für risikoreich.
Heute wird entschieden
Wird Cassis Aussenminister?
Heute entscheidet der Bundesrat über die Departementsverteilung. Als wahrscheinlich gilt, dass Ignazio Cassis Aussenminister wird. Allerdings kann es auch eine grössere Rochade geben. Die AHV-Reform spielt dabei eine Rolle.
27.04.2025, 14:29 Uhr
Wer übernimmt welches Departement? Das entscheidet der Bundesrat heute. Das neue Mitglied Ignazio Cassis muss bei der Verteilung hinten anstehen.
Datensammeln nur an Bahnhöfen und Flughäfen
Freies WLAN im Café
Das Justizdepartement entschärft einen Verordnungsentwurf. Café-Betreiber, die kabelloses Internet anbieten, müssen Nutzer doch nicht identifizieren.
29.04.2025, 10:32 Uhr
Freies WLAN im Café
Noch nicht mal in Kraft und schon fehlerhaft
Nachrichtendienst-Gesetz muss überarbeitet werden
Staatsgefährdende Organisationen können auch zukünftig nicht verboten werden. Grund dafür ist ein Fehler im neuen Nachrichtendienstgesetz (NDG).
04.06.2025, 03:19 Uhr
Die Gruppierung «Lies!» verteilt im öffentlichen Raum Korane. Dies wird nicht überall gern gesehen. Der Nachrichtendienst des Bundes hält ein Verbot der Verteilaktionen nicht für sinnvoll. (Archivbild aus  Deutschland)
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