TCS-Ratgeber

Freibrief dank CD-Schild?

«Auf der Autobahn erlebte ich kürzlich, das mich ein Konvoi von fünf schwarzen Range Rovern mit Diplomatenschildern lichthupend und mit überhöhtem Tempo von der Überholspur drängte. Warum werden Autos mit CD-Schildern anders behandelt?»
Erich Reiser, per E-Mail.

Bei Fahrzeugen mit CD-Autoschildern handelt es sich um Dienstwagen diplomatischer Missionen, Motorfahrzeugen der Mitglieder des diplomatischen Personals dieser Missionen sowie von Personen, die in der Schweiz diplomatischen Status oder – laut Gaststaatengesetz – Vorrechte, Immunitäten oder Erleichterungen geniessen.

Begehen Fahrer von solchen Fahrzeugen eine Zuwiderhandlung im Strassenverkehr, können sie von der Polizei angehalten werden. Die Identität und die vom Eidgenössischen Departement ausgestellten Ausweise können geprüft, nicht aber eingezogen werden.

Die Polizei kann jedoch die Weiterfahrt verhindern, falls der Lenker sich in einem Zustand befindet, der die Weiterfahrt ohne Gefährdung von anderen Verkehrsteilnehmern nicht zulässt.

Ohne Zustimmung kann wegen der diplomatischen oder konsularischen Vorrechte aber keine Untersuchung zur Feststellung der Fahrfähigkeit angeordnet werden.

Bei festgestellten Zuwiderhandlungen muss das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten umgehend durch die Polizei informiert werden.

Übrigens: Laut SVG Art. 26. Abs. 1. muss sich jedermann im Verkehr so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Nutzung der Strasse weder behindert noch gefährdet.

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