Ist es die nächste Polit-Bombe – oder stellt sich die Angelegenheit nur als Nebenschauplatz heraus? Diese Frage treibt die US-Medien am Donnerstag um. Am Morgen verkündet das Justizministerium in Washington die Festnahme von zwei Männern, die eine Rolle in der Ukraine-Affäre rund um US-Präsident Donald Trump (73) und dessen Privatanwalt Rudy Giuliani (75) spielen.
Lev Parnas und Igor Fruman, zwei aus der Ukraine und Weissrussland stammende Männer, sind am Mittwochabend am internationalen Flughafen von Washington festgenommen worden. Die Bundespolizei FBI hinterte die beiden in letzter Sekunde daran, das Land zu verlassen. Der Zugriff erfolgte früher als ursprünglich vorgesehen, teilte das FBI am Donnerstag mit. Dies aufgrund des offenkundigen Fluchtversuches.
Doch was haben die beiden verbrochen? Parnas und Fruman sind wegen mutmasslicher Verstösse gegen das Wahlkampffinanzierungsrecht angeklagt. Dabei geht es um mutmassliche Geldflüsse aus Russland an US-Wahlkampagnen. Ein Teil dieser Gelder floss offenbar auch in die Kampagne für Trumps Wiederwahl.
Das Verhältnis der Männer zu Trump-Anwalt Giuliani
Konkret nimmt die Anklageschrift zwar keinen Bezug auf die Ukraine-Affäre. Zur Erinnerung: Trump und sein persönlicher Anwalt Giuliani versuchten, aus der Ukraine kompromittierendes Material über den demokratischen Präsidentschaftsbewerber Joe Biden (76) und dessen Sohn Hunter (49) zu erlangen.
Pikant: Parnas und Fruman sind indirekte Mitarbeiter von Trumps Anwalt Giuliani. Konkret: Die beiden Männer sind Kunden von Giulianis Beratungsfirma und sollen somit seine Bemühungen unterstützt haben, ukrainische Stellen zu Ermittlungen gegen die Bidens zu bewegen.
Die Männer und das Impeachment-Verfahren gegen Trump
Die Demokraten reagierten am Donnerstag umgehend auf die Medienberichte: Sie wollen Parnas und Fruman im Rahmen des Impeachment-Verfahrens gegen Trump vernehmen. Parallel zu der Festnahme stellten sie Zwangsvorladungen an die beiden Verdächtigen aus. Laut US-Medienberichten sollen Parnas und Fruman ein Treffen zwischen Giuliani und dem früheren ukrainischen Generalstaatsanwalt Juri Luzenko vermittelt haben.
Konkret: Die Angeklagten mit Wohnsitz im US-Bundesstaat Florida werden beschuldigt, die ausländische Herkunft der Wahlkampfspenden verschleiert zu haben. Zu diesem Zweck hätten sie ein Schein-Unternehmen in den USA gegründet. Mit den Geldern hätten sie sich politischen Einfluss «erkaufen» wollen. Die Spendenempfänger wussten den Ermittlern zufolge allerdings nicht, dass die Gelder in Wahrheit aus dem Ausland stammten.
Gelder an Trumps Wahlkampagne gespendet
Die Empfänger werden in der Anklageschrift nicht identifiziert. Doch genannt wird eine Zahlung von 325'000 Dollar an ein «Komitee-1». Dabei handelt es sich offensichtlich um eine Wahlkampforganisation namens America First Action, die sich für Trumps Wiederwahl 2020 einsetzt.
Parnas und Fruman hatten im Mai 2018 exakt diese Summe an America First Action gespendet. Im selben Monat stellte Parnas Fotos auf Facebook, die ihn und Fruman mit Trump im Weissen Haus zeigen (Bildergalerie oben).
Als tatsächliche Quelle der Spenden weist die Anklageschrift einen russischen Geschäftsmann aus, der ebenfalls nicht identifiziert wird. Von ihm bekamen Parnas und Fruman demnach zwischen September und Oktober 2018 insgesamt eine Million Dollar.
Männer wollten US-Botschafter in der Ukraine loswerden
Der russische Geldgeber habe dabei das Ziel verfolgt, US-Lizenzen für die Eröffnung eines gemeinsamen Marihuana-Handels mit Parnas und Fruman zu erhalten. In der Anklage heisst es aber auch, dass Parnas und Fruman mit der Einflussnahme auf die US-Politik die Interessen von «mindestens einem russischen Regierungsmitarbeiter» hätten befördern wollen.
Laut den Erkenntnissen der Strafverfolger setzten sich die beiden Männer bei einem Kongressabgeordneten für die Absetzung eines «Botschafters» in der Ukraine ein. Dabei handelt es sich offenkundig um die US-Botschafterin Marie Yovanovitch, die im Mai von ihrem Posten abberufen worden war. Die Diplomatin war laut Medienberichten mit den Recherchen Giulianis zu den Bidens nicht einverstanden gewesen.
Die Ukraine-Affäre
Trump und Giuliani verdächtigen Bidens Sohn Hunter ohne Präsentation irgendwelcher konkreter Indizien, in seiner früheren Tätigkeit für ein ukrainisches Gasunternehmen in Korruptionsvorgänge verwickelt gewesen zu sein. Den Vater beschuldigen sie, in seinem früheren Amt als Vizepräsident den Sohn vor Korruptionsermittlungen geschützt zu haben.
Die Demokraten werfen ihrerseits Trump vor, er habe sich in der Ukraine Material für den Wahlkampf gegen Biden beschaffen wollen. Sie sehen darin einen gravierenden Missbrauch des Präsidentenamts. (nim/SDA)
25. Juli 2019 – Das Telefonat
US-Präsident Donald Trump (73) und Ukraines Präsident Wolodomir Selenski (41) telefonieren circa 30 Minuten.
- Das Gespräch wird vom Weissen Haus mitgeschrieben.
-
Fünf Tage vor diesem Telefonat, also am 20. Juli 2019, stellte Trump vorübergehend die Militärhilfe in Höhe von knapp 400 Millionen Dollar an die Ukraine ein.
12. August 2019 – Die Whistleblower-Beschwerde
Ein Geheimdienstmitarbeiter reicht eine Beschwerde über das Telefonat bei Generalinspektor Michael Atkinson (61) ein.
-
Atkinson stuft diese als «glaubwürdig und dringliche Angelegenheit» ein.
19. September 2019
-
Der Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses wird über die Beschwerde informiert
-
Es sickert durch, dass sich die Beschwerde um die Ukraine dreht: Trump soll den ukrainischen Präsidenten unter Druck gesetzt haben.
24. September 2019 – Demokraten starten Impeachment-Verfahren
Repräsentantenhaus-Sprecherin Nancy Pelosi (79) kündigt ein Impeachment-Verfahren an.
25. September 2019
-
Das Weisse Haus veröffentlicht ein Erinnerungsprotokoll des Telefonats: Trump forderte Selenski unter anderem auf, eine Ermittlung gegen seinen politischen Rivalen Joe Biden (76) und dessen Sohn Hunter (49) einzuleiten, dem Trump Korruption in der Ukraine vorwirft.
-
Selenski und Trump treffen bei der UN-Vollversammlung in New York aufeinander.
-
Selenski sagt, er habe sich nicht unter Druck setzen lassen.
26. September 2019
Der Kongress veröffentlicht die Whistleblower-Beschwerde.
-
Der Whistleblower erfuhr vom Telefonat aus zweiter Hand.
3. Oktober 2019
Trump fordert China live im TV auf, eine Untersuchung gegen die Biden-Familie zu starten.
8. Oktober 2019
Das Weisse Haus gibt bekannt, jegliche Kooperation bei den Ermittlungen gegen Trump zu blockieren.
17. Oktober 2019
Gordon Sondland, US-Botschafter bei der EU, sagt vor den zuständigen Ausschüssen des Repräsentantenhauses aus. Er gibt an, Trump habe ihn und weitere Diplomaten angewiesen, mit seinem privaten Anwalt Rudy Giuliani zusammenzuarbeiten.
22. Oktober 2019
Der geschäftsführende US-Botschafter in Kiew, William Taylor, belastet Trump schwer. Laut seinen Aussagen hielt der US-Präsident die Militärhilfe für die Ukraine zurück, um das Land zu Ermittlungen gegen die Bidens zu zwingen.
23. Oktober 2019
Tumulte im US-Kongress: Rund 30 Republikaner stürmen eine Sitzung und verhindern fünf Stunden lang die Aussage von Laura Cooper, einer hochrangigen Pentagon-Mitarbeiterin. Die republikanischen Abgeordneten beschwerten sich darüber, dass sie von der Anhörung ausgeschlossen wurden.
4. November 2019
Die Transkripte der Anhörungen im Zusammenhang mit dem Impeachment-Verfahren gegen Trump werden nun veröffentlicht, wie das Repräsentantenhaus entschieden hat.
5. November 2019
Gordon Sondland, US-Botschafter bei der EU in Brüssel, hat seine Aussage von vor zwei Wochen ergänzt. Und sein Zusatz hat es in sich: Sondland bestätigt nun, dass die Trump-Regierung die Auszahlung einer Militärhilfe an Kiew direkt von ukrainischen Ermittlungen gegen Joe Biden und dessen Sohn Hunter abhängig gemacht hat.
6. November 2019
Der älteste Sohn von US-Präsident Donald Trump hat die mutmassliche Identität des anonymen Informanten verbreitet, der die Ukraine-Affäre ins Rollen gebracht hatte. Demnach handelt es sich um einen Analysten des Auslandsgeheimdienstes CIA, wie aus einer Botschaft von Donald Trump junior auf Twitter hervorgeht.
13. November 2019
Ab jetzt gibt es das Impeachment-Verfahren im Live-TV. Das US-Repräsentantenhaus hat die erste öffentliche Anhörung abgehalten. Öffentlich befragt wurden US-Botschafter in der Ukraine, William Taylor (72), und der langjährige Diplomat George Kent. Ersterer wartete mit neuen Beweisen auf.
20. November 2019
Gordon Sondland, US-Botschafter bei der EU und Konzeuge in der Ukraine-Affäre, hat Donald Trump in seiner öffentlichen Anhörung stark belastet. Er bestätigte, dass der US-Präsident die Militärhilfe an die Ukraine zurückhielt, um Ermittlungen gegen die Bidens zu erwirken.
22. November 2019
Die öffentlichen Anhörungen im Impeachment-Verfahren gegen Trump gehen zu Ende. Nun liegt der Ball beim Justizausschuss des Repräsentantenhauses.
9. Dezember 2019
Die letzte von zwei öffentlichen Anhörungen im Justizausschuss des Repräsentantenhauses. Es sind keine weiteren Anhörungen angesetzt.
10. Dezember 2019
Jetzt sind die Anklagepunkte im Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump bekannt. Die Demokraten wollen den US-Präsidenten wegen Machtmissbrauchs und Behinderung der Ermittlungen des Parlaments in der Ukraine-Affäre im Senat anklagen.
13. Dezember 2019
Der Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses hat die Anklagepunkte gegen Donald Trump bestätigt. Die Abgeordneten stimmten dafür, Trump in der Ukraine-Affäre wegen Amtsmissbrauchs und Behinderung des Kongresses anzuklagen. Damit ist der Weg frei für eine finale Abstimmung.
18. Dezember 2019
Donald Trump ist impeached! Das US-Repräsentantenhaus beschliesst das Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten. Es ist das erst dritte Impeachment in der Geschichte der Vereinigten Staaten.
20. Januar 2020
Das Amtsenthebungsverfahren im Senat beginnt.
31. Januar 2020
Der Senat beschliesst, keine Zeugen für das Verfahren zuzulassen.
5. Februar 2020
Donald Trump wird im Senat freigesprochen!
7. Februar 2020
Das Weisse Haus entlässt die Impeachment-Zeugen Alexander Vindman und Gordon Sondland.
25. Juli 2019 – Das Telefonat
US-Präsident Donald Trump (73) und Ukraines Präsident Wolodomir Selenski (41) telefonieren circa 30 Minuten.
- Das Gespräch wird vom Weissen Haus mitgeschrieben.
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Fünf Tage vor diesem Telefonat, also am 20. Juli 2019, stellte Trump vorübergehend die Militärhilfe in Höhe von knapp 400 Millionen Dollar an die Ukraine ein.
12. August 2019 – Die Whistleblower-Beschwerde
Ein Geheimdienstmitarbeiter reicht eine Beschwerde über das Telefonat bei Generalinspektor Michael Atkinson (61) ein.
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Atkinson stuft diese als «glaubwürdig und dringliche Angelegenheit» ein.
19. September 2019
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Der Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses wird über die Beschwerde informiert
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Es sickert durch, dass sich die Beschwerde um die Ukraine dreht: Trump soll den ukrainischen Präsidenten unter Druck gesetzt haben.
24. September 2019 – Demokraten starten Impeachment-Verfahren
Repräsentantenhaus-Sprecherin Nancy Pelosi (79) kündigt ein Impeachment-Verfahren an.
25. September 2019
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Das Weisse Haus veröffentlicht ein Erinnerungsprotokoll des Telefonats: Trump forderte Selenski unter anderem auf, eine Ermittlung gegen seinen politischen Rivalen Joe Biden (76) und dessen Sohn Hunter (49) einzuleiten, dem Trump Korruption in der Ukraine vorwirft.
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Selenski und Trump treffen bei der UN-Vollversammlung in New York aufeinander.
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Selenski sagt, er habe sich nicht unter Druck setzen lassen.
26. September 2019
Der Kongress veröffentlicht die Whistleblower-Beschwerde.
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Der Whistleblower erfuhr vom Telefonat aus zweiter Hand.
3. Oktober 2019
Trump fordert China live im TV auf, eine Untersuchung gegen die Biden-Familie zu starten.
8. Oktober 2019
Das Weisse Haus gibt bekannt, jegliche Kooperation bei den Ermittlungen gegen Trump zu blockieren.
17. Oktober 2019
Gordon Sondland, US-Botschafter bei der EU, sagt vor den zuständigen Ausschüssen des Repräsentantenhauses aus. Er gibt an, Trump habe ihn und weitere Diplomaten angewiesen, mit seinem privaten Anwalt Rudy Giuliani zusammenzuarbeiten.
22. Oktober 2019
Der geschäftsführende US-Botschafter in Kiew, William Taylor, belastet Trump schwer. Laut seinen Aussagen hielt der US-Präsident die Militärhilfe für die Ukraine zurück, um das Land zu Ermittlungen gegen die Bidens zu zwingen.
23. Oktober 2019
Tumulte im US-Kongress: Rund 30 Republikaner stürmen eine Sitzung und verhindern fünf Stunden lang die Aussage von Laura Cooper, einer hochrangigen Pentagon-Mitarbeiterin. Die republikanischen Abgeordneten beschwerten sich darüber, dass sie von der Anhörung ausgeschlossen wurden.
4. November 2019
Die Transkripte der Anhörungen im Zusammenhang mit dem Impeachment-Verfahren gegen Trump werden nun veröffentlicht, wie das Repräsentantenhaus entschieden hat.
5. November 2019
Gordon Sondland, US-Botschafter bei der EU in Brüssel, hat seine Aussage von vor zwei Wochen ergänzt. Und sein Zusatz hat es in sich: Sondland bestätigt nun, dass die Trump-Regierung die Auszahlung einer Militärhilfe an Kiew direkt von ukrainischen Ermittlungen gegen Joe Biden und dessen Sohn Hunter abhängig gemacht hat.
6. November 2019
Der älteste Sohn von US-Präsident Donald Trump hat die mutmassliche Identität des anonymen Informanten verbreitet, der die Ukraine-Affäre ins Rollen gebracht hatte. Demnach handelt es sich um einen Analysten des Auslandsgeheimdienstes CIA, wie aus einer Botschaft von Donald Trump junior auf Twitter hervorgeht.
13. November 2019
Ab jetzt gibt es das Impeachment-Verfahren im Live-TV. Das US-Repräsentantenhaus hat die erste öffentliche Anhörung abgehalten. Öffentlich befragt wurden US-Botschafter in der Ukraine, William Taylor (72), und der langjährige Diplomat George Kent. Ersterer wartete mit neuen Beweisen auf.
20. November 2019
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22. November 2019
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9. Dezember 2019
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10. Dezember 2019
Jetzt sind die Anklagepunkte im Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump bekannt. Die Demokraten wollen den US-Präsidenten wegen Machtmissbrauchs und Behinderung der Ermittlungen des Parlaments in der Ukraine-Affäre im Senat anklagen.
13. Dezember 2019
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18. Dezember 2019
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20. Januar 2020
Das Amtsenthebungsverfahren im Senat beginnt.
31. Januar 2020
Der Senat beschliesst, keine Zeugen für das Verfahren zuzulassen.
5. Februar 2020
Donald Trump wird im Senat freigesprochen!
7. Februar 2020
Das Weisse Haus entlässt die Impeachment-Zeugen Alexander Vindman und Gordon Sondland.
Seit Donald Trump 2016 zum 45. Präsident der Vereinigten Staaten gewählt wurde, wirbelt er die internationale Politik durcheinander. Bleiben Sie auf dem Laufenden mit allen Bildern, News & Videos aus den USA.
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