Das Kabinett des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu versammelte sich zu einer feierlichen Sitzung auf dem Hochplateau. Die neue Siedlung soll «Ramat Trump» heissen - auf deutsch «Trump-Höhen». Es ist noch unklar, wann der Bau beginnen soll.
Netanjahu sprach an der Sitzung von einem «historischen Tag». Man wolle mit dem Akt «Israels grossen Freund» Trump würdigen. «Wir werden die Golanhöhen weiter ausbauen, für die jüdischen und die nichtjüdischen Bewohner», sagte Netanjahu.
US-Präsident dankt via Twitter
Der US-Präsident bedankte sich auf Twitter bei der israelischen Regierung und sprach von einer «grossen Ehre». Und auch US-Botschafter David Friedman dankte Netanjahu für die «aussergewöhnliche Geste» an Trump.
Trump hatte die Golanhöhen Ende März formell als Staatsgebiet Israels anerkannt und damit eine Kehrtwende in der US-Aussenpolitik vollzogen. Bei einem Besuch Netanjahus in Washington hatte der US-Präsident eine entsprechende Proklamation unterschrieben.
Mit diesem Schritt verstossen die USA gegen eine Uno-Sicherheitsratsresolution, die sie 1981 selbst mit verabschiedet hatten. Einstimmig hatte das höchste Uno-Gremium die israelische Annexion damals für nichtig erklärt.
Warum sind die Golanhöhen so wichtig?
Die Golanhöhen sind ein strategisch wichtiges Felsplateau oberhalb des Sees Genezareth, etwa 60 Kilometer lang und 25 Kilometer breit. 1967 wurde es von Israel erobert - im Sechstagekrieg nach einem Präventivangriff gegen einen massiven Truppenaufmarsch Ägyptens, Jordaniens und Syriens an Israels Grenzen - und 1981 annektiert. Das wurde international aber nicht anerkannt. Nach internationalem Recht gelten die Gebiete als von Israel besetztes Territorium Syriens.
Netanjahu hatte sich lange international um eine Anerkennung der Golanhöhen als israelisch bemüht. Kurz vor der Parlamentswahl im April in Israel erfüllte Trump ihm diesen langgehegten Wunsch. Am 17. September sollen die Israelis erneut an die Wahlurne gehen, nachdem Netanjahu bei der Regierungsbildung gescheitert war. (SDA)
Seit Donald Trump 2016 zum 45. Präsident der Vereinigten Staaten gewählt wurde, wirbelt er die internationale Politik durcheinander. Bleiben Sie auf dem Laufenden mit allen Bildern, News & Videos aus den USA.
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