Was wissen Schweizer Spione?

Es war unser Inlandgeheimdienst DAP, der den angeblichen Terroristen José Padilla den USA 2002 ans Messer lieferte. Der DAP observierte den Mann in Zürich und gab ihre Beobachtungen den Kollegen vom CIA weiter (im BLICK).

Die US-Regierung behauptete, Padilla habe einen Anschlag mit einer nuklear verseuchten Bombe in den USA geplant. Gegen Padilla wurde jetzt Anklage erhoben. Darin ist nur noch von Verschwörung im Ausland die Rede, nicht mehr von einem geplanten Anschlag in den USA.

Die Rolle des DAP muss generell geklärt werden. Ex-Mafiajäger und FDP-Ständerat Dick Marty untersucht für den Europarat die mysteriösen CIA-Gefangenentransporte und die Existenz von Geheimgefängnissen. Er glaubt, dass die Geheimdienste hinter dem Rücken der Regierungen gehandelt haben. «Die wussten es nicht oder wollten es nicht wissen», sagte er gestern im BLICK. Ein Spezialist der Menschenrechtsorganisation «Humans Rights Watch» sagte «Spiegel online», er gehe davon aus, dass der schweizerische und andere Geheimdienste über die Gefängnisse im Bild seien.

Nationalrat Jo Lang (Grüne, ZG) will jetzt einen Vorstoss zu den DAP-Verwicklungen mit dem CIA einreichen.