In Berlin herrscht Eiszeit. Erst geht am Flughafen BER wegen Blitzeis nichts mehr, dann eskaliert der Streit ums Glatteis – oder besser gesagt ums Streusalz. Die deutsche Hauptstadt schreibt ihre ganz eigenen Geschichten. Während am BER die Flieger wieder abheben, sind im Streusalz-Streit die Fronten vereist. Aber von vorne.
Am vergangenen Freitag gab der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), auf X bekannt: «Ich habe die Verkehrssenatorin heute angewiesen, unverzüglich eine Allgemeinverfügung zu erlassen, die Privatpersonen und der Berliner Stadtregierung den Einsatz von Tausalz auf Gehwegen zur Beseitigung der Eisdecke ermöglicht.» Eine Nachricht, die aufhorchen liess. Dieser Weg sei zwar mit rechtlichen Unsicherheiten verbunden, jedoch halte er ihn für geboten, so Wegner. «Die Sicherheit und Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner haben für mich oberste Priorität.»
Streusalz-Streit eskaliert
Mit seinem Post in sozialen Netzwerken sorgte der Bürgermeister nicht nur für Spott und Hohn in der Kommentarspalte, sondern auch für Entsetzen bei den Gegnern von Streusalz – allen voran beim Naturschutzbund Deutschland (Nabu). «Streusalz löst weder das Problem, noch hilft es an der Stelle – aber es schadet ganz enorm», sagte Nabu-Vorstand Rainer Altenkamp dem RBB am Freitag.
Der Nabu war es auch, der gegen die Allgemeinverfügung des Berliner Senats geklagt hatte. Und das Verwaltungsgericht entschied am vergangenen Mittwoch: Streusalz auf Berliner Strassen bleibt verboten. Die von der Senatsverwaltung erlassene Allgemeinverfügung entbehre einer rechtlichen Grundlage, so das Gericht.
Privatpersonen, die trotz Verbot Streusalz einsetzen, riskieren hohe Bussgelder. Die Berliner Stadtreinigung (BSR) darf nur geringe Mengen einsetzen. Streusalz gilt als besonders schädlich für Umwelt und gefährlich für Tiere.
Nabu hält Streusalz für überschätzt
Nabu-Vorstand Altenkamp sagte dem RBB, er verstehe zwar, das die Situation an die Nerven gehe. «Die seit Wochen andauernde Glätte führt zu Stress und vielen Unfällen.» Die Wirksamkeit von Streusalz werde aber ohnehin «massiv überschätzt». Altenkamp hält Sand oder Splitt nicht nur für umweltverträglicher. «Sie wirken auch bei sehr tiefen Temperaturen und über längere Zeit.»
Zudem nimmt der Nabu-Vorstand Grundstücksbesitzer in die Pflicht. Senat und Bezirke sollten die «Räumungspflicht auf öffentlichen Flächen und Wegen wirksam durchsetzen», fordert er. «Ein Grundstücksbesitzer, der den Gehweg vor seinem Haus nicht räumt, hätte es auch mit Streusalz nicht getan.»
Berliner Spitäler am Limit
Der aussergewöhnlich kalte Winter in Berlin sorgt für zahlreiche Glätteunfälle. In den vergangenen Tagen stieg die Zahl der Patienten, die wegen Glätteunfällen ins Spital eingeliefert werden mussten, deutlich an. Diversen Medienberichten zufolge sind die Spitäler in Berlin am Limit.
Glatteis in Berlin macht auch Jan Hofer zu schaffen. Der frühere «Tagesschau»-Moderator stürzte auf einem vereisten Trottoir und wurde kurzzeitig bewusstlos. In einem Post am Freitag auf Instagram machte er den Nabu verantwortlich.
Mit dem Gasbrenner gegen Glatteis
Bürgermeister Wegner will sich von dem Urteil nicht entmutigen lassen. «Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts zeigt, dass wir dringend eine Änderung des Strassenreinigungsgesetzes brauchen, um bei extremen Wetterbedingungen in Berlin wirksam und schnell gegen Eisglätte vorgehen zu können.»
Was also tun, um der Glätte zu trotzen? Ein Kiosk-Besitzer sagt dem Glatteis mit seinem Gasbrenner den Kampf an, wie er der «Berliner Zeitung» verriet. «Eine andere Methode habe ich nicht.» Streuen alleine helfe nicht. Das Eis taue dann nicht auf. Ob er es schon mit Sand und Splitt probiert hat?