Wahlen in Spanien 2019
Vorvereinbarung in Spanien zwischen Sozialisten und Linksbündnis

Zwei Tage nach der Parlamentsneuwahl in Spanien haben die Sozialisten (PSOE) des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez und das Linksbündnis Unidas Podemos (UP) eine Vorvereinbarung erzielt.
Publiziert: 13.11.2019 um 12:05 Uhr
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Monatelang hatte Ministerpräsident Pedro Sánchez eine Zusammenarbeit ausgeschlossen.
Foto: Anadolu Agency via Getty Images

Sánchez und UP-Chef Pablo Iglesias unterzeichneten am Dienstag eine Einigung auf die Bildung einer Koalitionsregierung. Medien in Spanien berichteten, Iglesias solle stellvertretender Regierungschef werden.

Eine progressive Regierung wird gegründet

Es handle sich um ein «vielversprechendes» Abkommen für eine progressive Regierung, sagte Sánchez. Er hatte kurz nach den Wahlen in Spanien am Sonntag erklärt, er werde innerhalb von 48 Stunden Vorschläge für ein Ende der politischen Blockade in Madrid unterbreiten.

Beide Gruppierungen kommen im 350-köpfigen «Congreso de los Diputados» allerdings nur auf 155 Sitze (PSOE 120 Mandate, UP 35 Mandate). Sie sind somit auch gemeinsam von der absoluten Mehrheit von 176 Sitzen noch weit entfernt und bräuchten für eine Regierungsbildung die Unterstützung weiterer Parteien.

Spaniens Sozialisten und linke Podemos wollen koalieren

Sánchez hatte sich nach der ersten Neuwahl Ende April monatelang geweigert, eine Koalition mit Unidas Podemos einzugehen. Dabei hatten beide Parteien damals noch insgesamt zehn Sitze mehr.

Zuvor hatten katalanische Abgeordnete ihre Zusammenarbeit mit den Sozialisten in Aussicht gestellt. Als Gegenleistung müsse Sánchez aber einen Dialog mit der Region eröffnen, «bei dem über alles gesprochen werden kann», sagte Regionalpräsident Quim Torra am Dienstag in Barcelona. (SDA)

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