Am 19. April muss sich Pegida-Chef Lutz Bachmann vor Gericht verantworten. Auf diesen Termin haben sich das Amtsgericht Dresden (Sachsen) und die Anwältin Bachmanns verständigt, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag sagte. Ein weiterer Verhandlungstag sei am am 3. Mai möglich.
Bachmann hatte den Termin bereits am Mittwochabend auf seiner Facebook-Seite publik gemacht. Der Gründer des fremden- und islamfeindlichen Bündnisses nannte das Verfahren «rein politisch motiviert» und «einzig zur Diskreditierung meiner Person und von Pegida herbeigezaubert».
Die Staatsanwaltschaft Dresden hatte Anklage gegen 43-Jährigen erhoben. Sie wirft ihm Volksverhetzung im Zusammenhang mit Facebook-Kommentaren vor, in denen er Ausländer als «Viehzeug», «Gelumpe» und «Dreckspack» bezeichnet haben soll.
Die Pegida («Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes») organisiert in Dresden seit Herbst 2014 nationalistische Kundgebungen mit meist tausenden von Teilnehmern. Ableger in anderen deutschen Städten fanden kaum Zulauf. (SDA)