UNO
Abkommen zur Verfolgung von Kriegsverbrechen in Syrien

Die Vereinten Nationen haben eine Resolution zur Verfolgung von Kriegsverbrechen in Syrien beschlossen. Darin ist vorgesehen, innerhalb der UNO eine Stelle einzurichten, die Informationen über mögliche Kriegsverbrechen in Syrien sammelt und später an eine Recht sprechende Institution übergibt.
Publiziert: 22.12.2016 um 00:59 Uhr
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Aktualisiert: 11.09.2018 um 18:55 Uhr
Aus Ost-Aleppo Evakuierte kommen in einem Flüchtlingslager in der Nähe von Idlib an - in der von Rebellen gehaltenen Region im Nordwesten Syriens.
Foto: KEYSTONE/AP/STR

Bisher hatte sich die internationale Staatengemeinschaft noch nicht auf eine solche Einrichtung oder einen entsprechenden Prozess einigen können.

Das Abkommen wurde am Mittwoch in New York von 105 Staaten unterstützt und erreichte so die nötige einfache Mehrheit unter den 193 Mitgliedsstaaten.

Damit sollen in einem ersten Schritt die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass im Syrien-Konflikt begangene Kriegsverbrechen eines Tages von der internationalen Justiz geahndet werden.

Die Arbeitsgruppe soll Beweise zusammentragen und dafür sorgen, dass die zusammengestellten Dossiers als Grundlage für Kriegsverbrecherprozesse dienen können.

Der Bürgerkrieg in Syrien dauert bereits fast sechs Jahre an. Mehr als 310'000 Menschen wurden getötet, Millionen Syrer in die Flucht getrieben. (sda)

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