Trump droht Hamas bei Nichteinhaltung von seinem Friedensplan mit Eingriff

«Wenn sie die Waffen nicht niederlegen, werden wir sie entwaffnen»

Janine Enderli und AFP

US-Präsident Donald Trump hat der Hamas mit einer gewaltsamen Entwaffnung gedroht, falls die Islamisten das im Waffenruhe-Abkommen vereinbarte Niederlegen ihrer Waffen verweigern. «Wenn sie die Waffen nicht niederlegen, werden wir sie entwaffnen», sagte Trump am Dienstag vor Journalisten im Weissen Haus. «Und es wird rasch und vielleicht gewaltsam geschehen», fügte er hinzu und kündigten an, dass Phase 2 der Verhandlungen sofort beginnt.

Trump führte nicht weiter aus, ob US-Streitkräfte an der von ihm angesprochenen möglichen Entwaffnung der Hamas beteiligt wären. Auf die Frage, wie er eine Entwaffnung bewerkstelligen wolle, sagte Trump: «Ich muss es nicht erklären, aber wenn sie nicht abrüsten, werden wir das tun. Sie wissen, dass ich keine Spielchen spiele.» 

Die islamistische Palästinenserorganisation hat sich bislang gegen eine Entwaffnung ausgesprochen, obwohl diese ein zentraler Bestandteil der zweiten Phase von Trumps 20-Punkte-Plan für eine Waffenruhe und eine neue Friedensordnung ist.

Hamas: «Das steht nicht zur Verhandlung»

Zu den bei den Verhandlungen zur Waffenruhe mit der Hamas getroffenen Abmachungen sagte Trump: «Ich habe mit der Hamas gesprochen und gesagt: ‹Ihr werdet die Waffen niederlegen.› Und sie sagten: ‹Ja, Sir, wir werden die Waffen niederlegen›.»

Auf die Frage nach einem Zeitplan für die Abrüstung sagte Trump lediglich, es werde sich um «einen angemessenen Zeitraum» handeln. «Ziemlich schnell», sagte er. 

Die Abrüstung der Hamas ist ein zentrales Anliegen der zweiten Phase von Trumps 20-Punkte-Plan. Die militante Gruppe hatte diese Idee zuvor rundweg abgelehnt. Am Samstag erklärte ein hochrangiger Regierungsvertreter gegenüber AFP, eine Abrüstung stehe «nicht zur Debatte». Er fügte hinzu: «Die Forderung, dass wir unsere Waffen abgeben, steht nicht zur Verhandlung.»