Die neueste Bombe hat CNN gezündet: Laut dem US-Nachrichtensender wappnen sich Anwälte im Weissen Haus schon mal für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump. Es drohe ein Impeachment!
Wer in den letzten Tagen die Schlagzeilen rund um den Globus konsumierte, musste den Eindruck bekommen, das Impeachment stehe unmittelbar bevor. Und die Welt scheint sich das zu wünschen: Der eben erst ins Amt gewählte US-Präsident Donald Trump (70) möge schnellstmöglich abtreten.
Entspricht dieser Wunsch aber auch der politischen Realität?
«Nein», sagt Martin Naville (58), Geschäftsführer der Schweizerisch-Amerikanischen Handelskammer in Zürich. «Trump wird um sein Amt kämpfen wie ein Löwe. Zwischen dem Wunsch vieler Intellektueller und Journalisten in Europa und der amerikanischen politischen Realität klafft eine grosse Lücke.» Naville rechnet fest damit, dass Trump die gesamten vier Jahre bleiben wird.
«Er wird kämpfen bis zum Umfallen»
Auch Dieter Ruloff (69), emeritierter Professor für internationale Beziehungen an der Universität Zürich, geht von einem US-Präsident aus, der nicht aufgibt. «Er wird kämpfen bis zum Umfallen. Es könnte sehr wohl sein, dass Donald Trump seine vier Jahre aussitzt.»
Alfred Mettler (57) jedoch meldet Bedenken an. «Ich gehe zu zwei Dritteln davon aus, dass Trump die vier Jahre nicht macht», sagt er. «Der Druck aus der Republikanischen Partei nimmt mit jedem Fauxpas zu.»
Mettler lehrt Finanzwissenschaften an der Georgia State University. Er lebt in einer Vorstadt von Atlanta. Im Quartier haben viele Trump gewählt. «Meine Nachbarn sind ziemlich ruhig geworden. Das ist nicht nur mein Wunschdenken, das ist spürbar. Das Eis für Trump wird immer dünner.» Mettler sagt aber auch: «Trump ist unberechenbar. Bei ihm weiss man nicht, ob er wirklich zurücktritt – egal, was noch herauskommen könnte!»
Noch stehen Trumps Wähler hinter ihm. Das ist auch der Grund, weshalb die Elite der Republikanischen Partei im Hinblick auf die Halbzeitwahlen 2018 noch zu Trump steht.
Das könnte sich ändern, wenn Sonderermittler Robert Mueller (72) damit beginnt, sich durch den Sumpf von Trumps Russland-Beziehungen zu wühlen. «Ich will mir gar nicht ausmalen, was bei den Untersuchungen im Zusammenhang mit Russland noch alles herauskommen könnte», sagt Ruloff.
Sind die USA noch regierbar?
Sollte Mueller Ungeheuerliches zutage fördern, könnte es für Trump eng werden. Alfred Mettler: «Russland ist ein sehr explosives Thema. Viele Amerikaner glauben immer noch, dass Russland der Hort des Bösen ist.» Diese Grundüberzeugung könne Trump nicht ignorieren.
Politisches Hickhack ohne Ende in Washington: Sind die USA überhaupt noch regierbar? Martin Naville beruhigt: «Durch all die Anschuldigungen und Untersuchungen wird der politische Prozess in den USA massiv verlangsamt. Aber in den USA ist die Politik zu 80 Prozent der Zeit blockiert. Das hat mit dem System zu tun, das stark auf Konfrontation ausgerichtet ist.»
Wie geschaffen für einen Mann wie Donald Trump, der womöglich noch während dreieinhalb Jahren um seinen Posten kämpfen wird – ehe er sich dann, geht es nach ihm selbst, um seine Wiederwahl bemüht ...