Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat dem französischen Geheimdienst zufolge die Fussball-Europameisterschaft in Frankreich im Visier: Die Extremisten rüsteten sich für eine Welle von Bombenanschlägen ab Juni.
Geplant sei eine «neue Form des Angriffs», sagte der Chef des Inlandgeheimdienstes, Patrick Calvar, laut einer heute veröffentlichten Abschrift vor wenigen Tagen vor dem Verteidigungsausschuss des Parlaments. Die Strategie zeichne sich dadurch aus, dass Sprengmittel an Orten mit grossen Menschenmassen platziert werden sollten. Durch die Wiederholung solcher Attacken solle ein Klima maximaler Panik erzeugt werden.
Sonderrechte für Behörden
Die französische Nationalversammlung hat heute den Ausnahmezustand verlängert, um die Sicherheit während der Fussball-EM zu gewährleisten. Die Abgeordneten in Paris stimmten mit klarer Mehrheit für die Massnahme.
Der Ausnahmezustand räumt den Behörden Sonderrechte im Anti-Terror-Kampf ein. Vergangene stimmte bereits der Senat der Massnahme zu. Es ist die dritte Verlängerung des nach den Pariser Anschlägen im November verhängten Notrechts.
Reformiertes Strafrecht soll folgen
Der Ausnahmezustand wäre am 26. Mai ausgelaufen. Die erneute Verlängerung soll zwei Monate für die Zeit während der Fussball-Europameisterschaft und der Tour de France gelten. Anschliessend soll ein reformiertes Strafrecht den Behörden mehr Rechte etwa bei Personenkontrollen einräumen. (SDA/noo)