Schwäche der Behörden
Flüchtlingsabkommen mit der Türkei in Gefahr

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex sieht das Flüchtlingsabkommen der Europäischen Union mit der Türkei durch innere Vorgänge in dem Land in Gefahr.
Publiziert: 08.04.2017 um 05:32 Uhr
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Aktualisiert: 12.09.2018 um 04:03 Uhr
Flüchtlinge kommen aus der Türkei am Ufer von Lesbos an.
Foto: Keystone

Seit dem versuchten Putsch im Juli 2016 würden der türkische Sicherheitsapparat sowie die Küstenwache auf den Prüfstand gestellt, heisst es in einer internen Bewertung, die der Zeitung «Welt am Sonntag» vorliegt.

«Die resultierenden Zerrüttungen könnten die Fähigkeit der türkischen Behörden zur Einhaltung des Abkommens beeinflussen. Das wirft Fragen mit Bezug auf die Zukunftsfähigkeit der Vereinbarung auf», zitiert das Blatt aus der Frontex-Analyse.

An den Aussengrenzen sieht die Grenzschutzagentur weiterhin erhebliche Probleme bei der Identifizierung von Migranten. In den meisten Fällen würden die Einreisenden zwar in den Aufnahmezentren in Griechenland und Italien registriert. «Dennoch bleibt die exakte Identifizierung der grossen Zahl von Migranten ohne Ausweispapiere eine wichtige Herausforderung», heisst es in der internen Analyse.

Warnung vor Terroristen

Frontex warnt weiterhin davor, dass Terroristen getarnt als Flüchtlinge einreisen könnten. Die militärischen Niederlagen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) würden europäische Kämpfer zu einer Rückkehr in ihre Heimat bewegen. «Die Rolle der Grenzbehörden bei der Überwachung ihrer Reisetätigkeiten wird deshalb wichtiger werden», folgert Frontex. (SDA)

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