Darum gehts
- Landtagsvizepräsident tritt wegen Hakenkreuz-Zeichnung auf Stimmzettel zurück
- Born bezeichnete seine Handlung als schwerwiegenden Fehler und Kurzschlussreaktion
- Vorfall ereignete sich bei Wahl zum Oberrheinrat mit zwei AfD-Abgeordneten
Der Landtagsvizepräsident in Baden-Württemberg, Daniel Born (SPD), ist wegen eines Hakenkreuzes auf einem Wahlzettel von seinem Amt zurückgetreten.
Born übernahm die Verantwortung dafür und erklärte am Freitag in Stuttgart, er habe bei der Wahl zum sogenannten Oberrheinrat «einen schwerwiegenden Fehler begangen und hinter dem Namen eines AfD-Abgeordneten ein Hakenkreuzzeichen notiert». Der SPD-Politiker sprach von einer «Kurzschlussreaktion».
Der Oberrheinrat ist ein grenzüberschreitendes Gremium zur politischen Beratung. Am Donnerstag standen in Stuttgart zwei AfD-Abgeordnete zur Wahl als stellvertretende parlamentarische Mitglieder des Rats. Auf einem Wahlzettel für den AfD-Politiker Bernhard Eisenhut war ein Hakenkreuz gezeichnet.
«Werde mir diesen Fehler niemals verzeihen»
Zunächst war unbekannt, wer das nationalsozialistische Symbol darauf geschmiert hatte. Born gab nun zu, dass er es gewesen sei.
«Ich werde mir diesen Fehler niemals verzeihen und ziehe Konsequenzen», sagte Born und kündigte an, sich auch aus der SPD-Fraktion zurückzuziehen.
Die Landtagsverwaltung hatte nach dem Vorfall Strafanzeige gegen unbekannt erstattet. In Deutschland sind Hakenkreuze gemäss Paragraf 86a StGB verboten.