Donald Trump dürfte kein gemütliches Wochenende verbracht haben. Zu viel steht für den US-Präsidenten in den kommenden Tagen auf dem Spiel. Wenn er Anfang Woche Washington in Richtung Asien verlassen wird, ziehen über dem Weissen Haus dunkle Wolken auf. Denn wenn Trump Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Vietnam zum zweiten Gipfel die Hand reicht, wird zeitgleich sein gefallener und verurteilter Ex-Anwalt Michael Cohen vor dem Kongress öffentlich auspacken.
Als wäre das nicht genug, stehen auch die Untersuchungen von Sonderermittler Robert Mueller zur Russland-Affäre Medienberichten zufolge kurz vor dem Abschluss. BLICK schaut auf Trumps Woche der Wahrheit voraus:
Zweites Gipfeltreffen mit Kim Jong Un
Der 12. Juni 2018 war ein historischer Tag: Nie zuvor hat es ein Gipfeltreffen zwischen einem amtierenden amerikanischen Präsidenten und einem nordkoreanischen Machthaber gegeben. Die Resultate des denkwürdigen Treffens in Singapur waren hingegen für viele Beobachter eher ernüchternd. In der gemeinsamen Erklärung versprach Kim, auf eine vollständige Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel hinzuarbeiten. Im Gegenzug verpflichtete sich die USA zu Sicherheitsgarantien für Nordkorea.
Ebenfalls Teil des Deals waren Folgeverhandlungen, die nun am kommenden Mittwoch und Donnerstag auf höchster Ebene fortgesetzt werden. Trump trifft Kim in Vietnams Hauptstadt Hanoi. Noch ist nicht klar, worüber die beiden Staatschefs sprechen werden. Es ist davon auszugehen, dass die US-Delegation Druck auf Nordkorea ausüben wird, um einen bestimmten Zeitraum für die Beseitigung seiner Atomwaffen festzulegen. Im Gegenzug dürfte Kim von Trump weitere Zugeständnisse und die Aufhebung einiger Sanktionen fordern, die der Wirtschaft des isolierten Staates in Vergangenheit stark zugesetzt haben.
US-Politikwissenschafter T. J. Pempel von der Universität von Kalifornien befürchtet, dass Trump seinem Gegenüber eine weitere Reihe an bedeutenden Zugeständnissen machen wird, ohne selbst wirklich vorwärts zu kommen. «Er könnte Kims grösstes Ziel, einen Friedensvertrag zur Beendigung des Koreakriegs zu unterzeichnen. Oder aber er stimmt einer gewissen Verringerung der Zahl der US-Soldaten in Südkorea zu.» Beides wäre aus Sicht von Nordkorea ein Coup, sagt Pempel. Im Gegenzug könne Kim anbieten, Interkontinentalraketen gänzlich aufzugeben. «Das wäre für Trump verlockend, weil er sich nur um die Sicherheit der USA kümmert.» Ganz anders würde der Deal aber in Japan und anderen Staaten aufgenommen werden. Für sie wäre eine solche Vereinbarung ein Horror-Szenario, weil sie so weiterhin der Gefahr von Mittelstreckenraketen ausgesetzt wären. «Es wäre keine Lösung für das Problem», so Pempel.
Anhörung von Michael Cohen vor dem Kongress
Dreimal hat Donald Trumps Ex-Anwalt Michael Cohen eine Anhörung vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats abgesagt. Zuletzt gab sein Anwalt gesundheitliche Probleme als Grund an. Doch am Mittwoch soll es nun endlich soweit sein. Cohen hat sich bereit erklärt, in einer öffentlichen Anhörung und unter Eid vor dem Kongress über seine Arbeit als Anwalt von Trump auszusagen. Der zu einer Gefängnisstrafe von drei Jahren verurteilte New Yorker war einer der treuesten Helfer des US-Präsidenten und wird deshalb von US-Medien auch als «Trumps Fixer» bezeichnet.
Bei der Anhörung dürfte es einerseits um die Schweigegeld-Affären gehen. Cohen gab vor Gericht zu, kurz vor den Präsidentschaftswahlen 2016 zwei Frauen einen Betrag überwiesen zu haben, damit sie nicht über ihre Sex-Nacht mit Trump auspacken. Dabei geht es nicht nur um den moralischen Aspekt, sondern auch um die Verstösse gegen die Gesetze zur Wahlkampffinanzierung. Andererseits dürften auch Trumps Geschäftspraktiken und mögliche Interessenskonflikte thematisiert werden.
Nicht zur Sprache kommen darf hingegen die Russland-Affäre. Dies erklärte der Vorsitzende des Ausschusses nach Rücksprache mit dem Justizministerium. Deshalb erwartet Politologe Pempel auch nicht viel Relevantes. «Es dürften einige kitschige Details über Trumps Geschäftsaktivitäten rauskommen.» Aber solche Offenbarungen dürften wahrscheinlich nur geringe Auswirkungen auf die Meinung der Öffentlichkeit haben. «An Fehler von Trump haben sich die Leute langsam gewöhnt.»
Bericht zur Russland-Affäre
Wieder einmal wird in den US-Medien spekuliert, dass Sonderermittler Robert Mueller kurz davor stehe, seinen Bericht zur Russland-Affäre dem US-Justizminister William Barr zu überreichen. Das Team von Mueller untersucht seit knapp zwei Jahren, ob es bei den russischen Einmischungsversuchen auf die Präsidentschaftswahl 2016 zu Absprachen zwischen Moskau und Trumps Wahlkampflager kam. Bereits mehrere Personen aus dem Umfeld des Präsidenten wurden im Zuge der Ermittlungen verurteilt.
Ob es jetzt auch Trump an den Kragen geht – ausgerechnet dann, wenn er ausser Landes ist? Ein leitender Beamter des Justizministeriums sagte zu NBC am Freitag, dass Mueller den Bericht nächste Woche noch nicht abliefern werde. Damit widersprach er unabhängigen Berichten von CNN und der Washington Post.
Der Sonderermittler dürfte also noch zuwarten, bis Trump von Asien zurückkehrt. Dass der Bericht aber in den Tagen danach übermittelt werden sollte, gilt weiterhin als wahrscheinlich. Politologe T.J. Pempel glaubt nicht, dass die Untersuchungen auf den ersten Blick Trumps Kritiker zufriedenstellen dürfte. «Sie werden enttäuscht sein.» Denn das Justizministerium vertritt den Standpunkt, dass ein amtierender Präsident nicht angeklagt werden kann. «Der Bericht wird deshalb keine Informationen über Handlungen Trumps enthalten, die nicht zur strafrechtlichen Anklage führen können», erklärt Pempel.
Seit Donald Trump 2016 zum 45. Präsident der Vereinigten Staaten gewählt wurde, wirbelt er die internationale Politik durcheinander. Bleiben Sie auf dem Laufenden mit allen Bildern, News & Videos aus den USA.
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