Die neue EU-Chefin Ursula von der Leyen (61) hält nichts vom Brexit. «Es ist kein Geheimnis, dass ich immer ein 'Remainer' sein werde», sagte sie am Mittwochmorgen bei ihrer Rede im Europaparlament in Richtung Grossbritannien, das nach wie vor aus der EU austreten will.
Als die Abgeordneten der Brexit-Partei bei der Erwähnung des EU-Ausstiegs theatralisch klatschen, kann sich die neue EU-Chefin das Lachen nicht verkneifen. Die Brexit-Hardliner im Europaparlament bügelt sie elegant ab: «Eine gewaltige Mehrheit in diesem Parlament ist allerdings sehr glücklich darüber, dass eine sehr, sehr kleine Gruppe dann auch nicht mehr klatschen darf.»
Für ihre Rede erhielt Von der Leyen viel Zuspruch. Bei den Abgeordneten warb sie für einen neuen Aufbruch in Europa. «Ich bitte um ihre Unterstützung für einen Neustart», sagte sie in Strassburg.
Die EU stehe in den kommenden Jahren durch den Klimawandel und die Digitalisierung vor einem tiefgreifenden Wandel, der jeden Teil der Gesellschaft erfassen werde. Der Übergang werde «nicht einfach», Europa müsse deshalb «mutig» die Herausforderungen annehmen, sagte von der Leyen.
EU-Parlament stimmt heute über Kommission ab
So gebe es im Kampf gegen den Klimawandel angesichts der spürbaren Auswirkungen «keine Zeit mehr zu verlieren», sagte sie. Der Übergang müsse aber «gerecht» gestaltet werden und alle Bereiche der Gesellschaft mitnehmen. Nötig seien deshalb massive Investitionen, um diesen Wandel zu bewerkstelligen.
Mit einem Monat Verspätung darf die neue EU-Chefin aller Voraussicht nach endlich antreten. Am Mittag stimmen die Abgeordneten im EU-Parlament von der Leyens neue Kommission ab. Bekommt sie grünes Licht, kann sie am 1. Dezember die Arbeit aufnehmen.
Nötig ist eine einfache Mehrheit der an der Abstimmung teilnehmenden Abgeordneten. Bei ihrer Wahl zur künftigen Kommissionspräsidentin im Juli hatte die ehemalige deutsche Bundesministerin von der Leyen selbst im EU-Parlament nur eine äusserst knappe Mehrheit erzielt. (kin)