Die US-Politikerin Nancy Pelosi (85) hat ihren Rücktritt aus dem US-Kongress angekündigt. Die Demokratin werde nicht mehr zur Wiederwahl antreten und ihren Sitz zum Ende der Amtszeit aufgeben, schreibt etwa das «Wall Street Journal». Ihre Amtszeit endet im Januar 2027.
«Wir haben Geschichte geschrieben, wir haben Fortschritte erzielt. Wir waren immer Vorreiter, und nun müssen wir dies auch weiterhin tun, indem wir uns voll und ganz an unserer Demokratie beteiligen und für die amerikanischen Ideale kämpfen, die uns so wichtig sind», sagte die Demokratin in einer Videobotschaft.
Trump reagiert auf Rücktritt: «Grossartige Sache»
Mit Pelosi scheidet eine langjährige Trump-Gegnerin aus dem US-Kongress aus. In den vergangenen Jahren war es immer wieder zu erbittertem Streit zwischen Pelosi und Trump gekommen, auch schon während Trumps erster Amtszeit als US-Präsident.
Trump begrüsste Pelosis Ankündigung in einem Kommentar gegenüber Fox News: «Der Rücktritt von Nancy Pelosi ist eine grossartige Sache für Amerika.» Trump bezeichnete sie in der Stellungnahme als «böse», «korrupt» und «nur auf schlechte Dinge für unser Land fokussiert.»
«Sie verlor rapide die Kontrolle über ihre Partei, und diese Kontrolle würde sie nie wieder zurückgewinnen. Ich fühle mich sehr geehrt, dass sie mich zweimal versuchte, des Amtes zu entheben und zweimal kläglich gescheitert ist», so Trump. Der US-Präsident spielt damit auf die Impeachment-Verfahren an, die die Demokraten 2019 und 2021 gegen Trump eingeleitet hatten.
Reporterin beleidigt
Erst im vergangenen Oktober war es zu einem Eklat um die ehemalige Sprecherin des US-Repräsentantenhauses gekommen. Pelosi hatte eine Reporterin des rechten TV-Senders LindellTV beschimpft.
Auf die Frage, ob sie sich Sorgen über neue Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Sturm auf den US-Kongress am 6. Januar 2021 mache und warum sie damals die Nationalgarde abgelehnt habe, reagierte Pelosi mit den Worten: «Halt deine Klappe. Ich habe den Einsatz der Nationalgarde nicht verweigert. Der Präsident hat sie nicht entsandt.»
Trump-Manuskript zerrissen
Im Januar dieses Jahres sorgte die Begnadigung der Kapitol-Stürmer durch US-Präsident Trump für Empörung bei den Demokraten für Empörung. Pelosi sprach von einer «ungeheuerlichen Beleidigung für unser Justizsystem und die Helden, die körperliche Narben und emotionale Traumata erlitten haben, als sie das Kapitol, den Kongress und die Verfassung schützten».
Im Februar 2020 zerriss Pelosi demonstrativ ein Redemanuskript von Trump hinter dessen Rücken, nachdem er über eine Stunde lang seine politischen Erfolge und Errungenschaften vor dem Kongress gefeiert hatte.