US-Präsident Barack Obama hat seinen lange erwarteten Plan präsentiert, wie er das umstrittene Gefängnis in Guantanamo Bay in Kuba schliessen will. Die Anstalt offen zu behalten sei «gegen unsere Werte», sagt der US-Präsident vor Medienvertretern.
«Es ist klar, dass die Gefangenenanstalt in Guantanamo Bay nicht zu unserer nationalen Sicherheit beiträgt», so Obama weiter. «Ich möchte das Problem nicht an den nächsten Präsidenten weitergeben, wer immer das sein wird.»
Aktuell befinden sich noch 91 Gefangene in dem Lager. Der Plan sieht die Überstellung von 35 von ihnen in Drittländer vor. Die übrigen sollen in ein Gefängnis in den USA verlegt werden. Wohin genau wird nicht gesagt. Die Kosten werden mit bis zu 475 Millionen US-Dollar angegeben.
Widerstand im Kongress programmiert
Zurzeit sind 35 Gefangene als geeignet für einen Transfer eingestuft worden. Obama fordert in seinem Plan ein beschleunigtes Verfahren für die restlichen Insassen. Dabei soll festgestellt werden, ob sie eine Gefahr darstellen oder sich für einen Transfer eignen.
Der Präsident dürfte auf Widerstand von Republikanern im US-Kongress stossen. Obama hatte bereits bei seinem Amtsantritt Anfang 2009 die Schliessung versprochen, scheiterte bislang aber vor allem am Widerstand der Republikaner im US-Kongress. Das Parlament verweigerte die finanziellen Mittel für die Abwicklung des Lagers und blockierte wegen Sicherheitsbedenken die Verlegung von Guantánamo-Häftlingen in US-Gefängnisse.
Viele Gefangene konnten nicht in ihre Heimat abgeschoben werden, weil ihnen dort Verfolgung droht. Drittstaaten zeigten sich nur zögerlich zur Aufnahme von Häftlingen bereit.
Insgesamt brachten die USA über die Jahre mehr als 700 Gefangene nach Guantánamo. Unter den Häftlingen ist auch der mutmassliche Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001, Khalid Sheikh Mohammed. Obamas Präsidentschaft endet Anfang 2017 nach zwei Amtszeiten. (rey/sda)