Einige Zeit war es ruhig um den Brexit. Doch jetzt, eine Woche bevor die Konservativen den neuen Parteipräsidenten und somit den britischen Premierminister bestimmen, kommt wieder Fahrt in die Sache. Die beiden verbleibenden Kandidaten, ex-Aussenminister Boris Johnson (55) und Aussenminister Jeremy Hunt (52), lieferten sich am Montagabend ein TV-Duell.
Es ging um Stimmenfang: Bis zum Wochenende können die 160’000 Parteimitglieder den neuen Premier wählen, am kommenden Dienstag (22. Juli) soll der Gewinner feststehen. Favorit ist Johnson.
Angst vor neuem Konflikt
Beim TV-Duell wurde klar: Beide würden das Königreich auf einen harten Brexit ohne Übergangsregelung zusteuern. Denn beide forderten, dass der «Backstop-Plan», gemäss dem die Grenze zwischen Irland und Nordirland nach dem Brexit offen bleibt, «auf keinen Fall» in Betracht gezogen werden dürfe.
Der Backstop war zentrales Thema im Ausstiegsvertrag, den die abtretende Premierministerin Theresa May (62) mit der EU ausgehandelt hatte. Die EU hatte schon immer signalisiert, dass es ohne Backstop keinen Deal geben werde. Es wird nämlich befürchtet, dass nach einer Schliessung der irischen Grenze der alte irische Konflikt wieder ausbrechen könnte.
Das Parlament wills anders
Das Anpeilen eines No-Deals des neuen Premiers könnte im Unterhaus für Turbulenzen sorgen, denn das Parlament steht mehrheitlich hinter einem geregelten Austritt. Kaum wäre der neue Premier gewählt, könnte die Opposition daher schon Neuwahlen fordern. Das Chaos ginge weiter.
Ursprünglich war der Austritt der Briten aus der EU auf den 29. März terminiert worden. Wegen der grossen Uneinigkeit bei den Briten hat die EU die Frist bis zum 31. Oktober verlängert. (gf)
Das Verfahren, in dem die britischen Konservativen ihren neuen Parteichef auswählen, sieht mehrere Etappen vor: Von den ursprünglich zehn Bewerbern sollen am Donnerstag nur noch zwei übrig sein, unter denen dann die 160'000 Parteimitglieder über den neuen Vorsitzenden und Regierungschef entscheiden.
Für die Bewerber bedeutet das Verfahren, dass der Machtkampf in aller Öffentlichkeit ausgetragen wird und jeder die Zahl seiner Unterstützer vorgeführt bekommt. Ein Überblick über den Zeitplan:
- 18. Juni:
An diesem Dienstag steht der zweite Wahlgang unter den 313 konservativen Abgeordneten des Unterhauses an. Inzwischen sind nur noch sechs Bewerber im Rennen. Jeder Kandidat muss mindestens 33 Stimmen bekommen, um weitermachen zu können. Gelingt dies allen, fällt derjenige mit der geringsten Zustimmung raus. Dann sind es nur noch fünf. - 19. Juni:
Schon am Mittwoch folgt dann die dritte Abstimmung. Es bleiben allenfalls vier. - 20. Juni:
Für Donnerstag sind die vierte und die fünfte Runde geplant. Damit soll das Bewerberfeld dann auf zwei reduziert sein. Sie müssen sich dann auf den Wahlkampf bei den Parteimitgliedern einstellen, der am 22. Juni offiziell beginnt. - 28. Juni:
Die zurückgetretene Parteichefin Theresa May nimmt in ihrer Funktion als amtierende Premierministerin am G20-Gipfel in Osaka teil. - 2. Juli:
Konstituierende Sitzung des EU-Parlaments. Ausgerechnet die britische Brexit-Partei stellt mit 29 Mandaten die grösste Gruppierung einer einzelnen Partei.
- 23. Juli:
Vermutlich Verkündung des Ergebnis der brieflichen Abstimmung von rund 160'000 Parteimitglieder: Jetzt weiss man, wer die Tories und Grossbritannien vn nun an anführen wird.
- 25. August:
Im südfranzösischen Biarritz, beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten, wird der neue britische Premier seinen ersten grossen Auftritt auf internationalem Parkett haben. - 17. Oktober:
Am EU-Gipfel in Brüssel dürfte der neue britische Regierungschef teilnehmen, wenn der Brexit bis dahin weiter nicht vollzogen ist. - 31. Oktober:
Grossbritannien verlässt die EU - sofern bis dahin nicht eine weitere Verschiebung beschlossen ist.
Das Verfahren, in dem die britischen Konservativen ihren neuen Parteichef auswählen, sieht mehrere Etappen vor: Von den ursprünglich zehn Bewerbern sollen am Donnerstag nur noch zwei übrig sein, unter denen dann die 160'000 Parteimitglieder über den neuen Vorsitzenden und Regierungschef entscheiden.
Für die Bewerber bedeutet das Verfahren, dass der Machtkampf in aller Öffentlichkeit ausgetragen wird und jeder die Zahl seiner Unterstützer vorgeführt bekommt. Ein Überblick über den Zeitplan:
- 18. Juni:
An diesem Dienstag steht der zweite Wahlgang unter den 313 konservativen Abgeordneten des Unterhauses an. Inzwischen sind nur noch sechs Bewerber im Rennen. Jeder Kandidat muss mindestens 33 Stimmen bekommen, um weitermachen zu können. Gelingt dies allen, fällt derjenige mit der geringsten Zustimmung raus. Dann sind es nur noch fünf. - 19. Juni:
Schon am Mittwoch folgt dann die dritte Abstimmung. Es bleiben allenfalls vier. - 20. Juni:
Für Donnerstag sind die vierte und die fünfte Runde geplant. Damit soll das Bewerberfeld dann auf zwei reduziert sein. Sie müssen sich dann auf den Wahlkampf bei den Parteimitgliedern einstellen, der am 22. Juni offiziell beginnt. - 28. Juni:
Die zurückgetretene Parteichefin Theresa May nimmt in ihrer Funktion als amtierende Premierministerin am G20-Gipfel in Osaka teil. - 2. Juli:
Konstituierende Sitzung des EU-Parlaments. Ausgerechnet die britische Brexit-Partei stellt mit 29 Mandaten die grösste Gruppierung einer einzelnen Partei.
- 23. Juli:
Vermutlich Verkündung des Ergebnis der brieflichen Abstimmung von rund 160'000 Parteimitglieder: Jetzt weiss man, wer die Tories und Grossbritannien vn nun an anführen wird.
- 25. August:
Im südfranzösischen Biarritz, beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten, wird der neue britische Premier seinen ersten grossen Auftritt auf internationalem Parkett haben. - 17. Oktober:
Am EU-Gipfel in Brüssel dürfte der neue britische Regierungschef teilnehmen, wenn der Brexit bis dahin weiter nicht vollzogen ist. - 31. Oktober:
Grossbritannien verlässt die EU - sofern bis dahin nicht eine weitere Verschiebung beschlossen ist.
Am 23. Juni 2016 stimmten 51,9 Prozent der Briten für den Austritt aus der EU. Seitdem findet ein langwieriger Prozess der Kompromissfindung zwischen britischer Politik und der EU statt. Am 31. Januar 2020 treten die Briten offiziell aus der EU aus. Behalten Sie den Überblick im Brexit-Chaos mit dem Newsticker von Blick.ch.
Am 23. Juni 2016 stimmten 51,9 Prozent der Briten für den Austritt aus der EU. Seitdem findet ein langwieriger Prozess der Kompromissfindung zwischen britischer Politik und der EU statt. Am 31. Januar 2020 treten die Briten offiziell aus der EU aus. Behalten Sie den Überblick im Brexit-Chaos mit dem Newsticker von Blick.ch.