Die Epstein-Vertraute Ghislaine Maxwell hat nach Angaben des Vorsitzenden des zuständigen Aufsichtsausschusses des Repräsentantenhauses, James Comer, vor dem Kongress die Aussage verweigert. Sie habe «wie erwartet» von ihrem Recht des fünften Zusatzartikels Gebrauch gemacht und keine Fragen beantwortet, sagte der Republikaner nach einer entsprechenden Anhörung. Der fünfte Zusatzartikel der US-Verfassung sieht unter anderem vor, dass niemand in einem Strafverfahren zur Aussage gegen sich selbst gezwungen werden darf.
Comer betonte, dass er «nichts darüber wisse», dass Maxwell unter Druck gesetzt worden sei, um keine Fragen zu beantworten. Medien zufolge war Maxwell per Video zugeschaltet worden.
Maxwell verbüsst 20-jährige Haftstrafe
Maxwell wurde im Jahr 2022 verurteilt. Als langjährige Vertraute von Jeffrey Epstein soll sie ihm Mädchen und junge Frauen zugeführt haben. Sie verbüsst eine 20-jährige Haftstrafe und sitzt Medien zufolge in einem Gefängnis in Texas.
Maxwells Anwalt David Oscar Markus hatte bereits am 20. Januar in einem Schreiben an Ausschusschef Comer erklärt, seine Mandantin werde die Aussage verweigern. Zur Begründung verwies der Anwalt auf laufende juristische Verfahren.
Eine Aussage unter Eid würde Maxwells verfassungsrechtliche Ansprüche gefährden und sie strafrechtlich belasten, so Markus. Eine Anhörung unter diesen Umständen wäre «politisches Theater und eine komplette Verschwendung von Steuergeldern».
Trump und Clinton unschuldig?
Der Anwalt stellte in Aussicht, Maxwell wäre im Falle einer Begnadigung bereit, öffentlich auszusagen. «Frau Maxwell ist bereit, sich umfassend und ehrlich zu äussern, wenn ihr Präsident Trump Begnadigung gewährt», so der Anwalt gemäss NBC News. Und weiter: «Nur sie kann die vollständige Geschichte von Epsteins Taten erzählen.»
Und dann wirds brisant. «Manche mögen nicht mögen, was sie hören, aber die Wahrheit zählt. Zum Beispiel sind sowohl Präsident Trump als auch Präsident Clinton unschuldig. Nur Frau Maxwell kann erklären, warum, und die Öffentlichkeit hat ein Recht auf diese Erklärung», so Markus.
Ausschusschef Comer hatte zuletzt erklärt, Maxwells Aussage sei für die Untersuchungen des Kongresses zentral.