Darum gehts
- Iran kündigt Atom-Inspektionsvereinbarung mit IAEA nach Forderungen auf
- Teheran erlaubt IAEA-Inspektoren nur Zugang zu unbeschädigten Anlagen
- 19 Staaten unterstützen die IAEA-Resolution, 12 enthielten sich
Der Iran hat auf Forderungen nach engmaschigeren Atom-Inspektionen mit einer Gegenmassnahme reagiert. Teheran kündigte eine Vereinbarung mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) vom September.
Das sagte Irans Aussenminister Abbas Araghtschi laut einem Bericht der Agentur ISNA. Damals hatten sich beide Seiten in Kairo auf einen Rahmen für weitere Inspektionen verständigt.
Vor der iranischen Gegenreaktion hatte der Governeursrat der IAEA von Teheran gefordert, weitreichende Kontrollen des iranischen Atomprogramms zu erlauben. Das Lenkungsgremium stimmte in Wien für eine entsprechende Resolution, die von Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und den Vereinigten Staaten initiiert worden war.
Nur unbeschädigte Anlagen besichtigt
Im Juni hatten Israel und die USA wichtige iranische Atomanlagen angegriffen, um der Islamischen Republik die Möglichkeit zu nehmen, Nuklearwaffen zu entwickeln. Teheran bestreitet, solche Ziele zu verfolgen. Bereits vor den Attacken hatte Teheran die Kontrollmöglichkeiten der IAEA stark eingeschränkt. In den vergangenen Monaten durften IAEA-Inspektoren nur mehr unbeschädigte Anlagen besichtigen, aber nicht die zerstörten Anreicherungsstätten, in denen Uran mit einem beinahe atomwaffentauglichen Reinheitsgrad hergestellt worden war.
Der Gouverneursrat forderte nun unverzüglichen Zugang zu den restlichen Atomanlagen und dem Uran. Ausserdem müsse der Iran das sogenannte Zusatzprotokoll zu seinem Inspektionsabkommen mit der IAEA umsetzen, hiess es. Damit könnte die Atomenergiebehörde unter anderem Anlagen ohne lange Vorwarnung besuchen und auch ausserhalb der bekannten Nuklear-Standorte nach Spuren von geheimen Aktivitäten suchen.
Von 19 Staaten unterstützt
Teheran hatte diese weitreichenden Inspektions-Rechte bereits seit 2021 ausgesetzt. Seit den Angriffen im Juni entscheidet der Iran von Fall zu Fall, ob der IAEA Zugang zu Anlagen gewährt wird.
Die Forderungen des IAEA-Gouverneursrates seien «sowohl unbegründet als auch illegal und daher nicht akzeptabel», erklärte Araghtschi laut dem Nachrichtenportal Khabar-Fouri. Wie sich die Kündigung der Vereinbarungen von Kairo konkret auswirken wird, war vorerst unklar.
Die Resolution wurde nach Angaben von Diplomaten von 19 Staaten unterstützt. Russland, China und Niger stimmten dagegen. Zwölf Staaten enthielten sich der Stimme.