Was ist nur mit unseren Nachbarn los? Nach der Regierungskrise in Österreich gerät nun auch in Deutschland die Regierung ins Wanken. Auslöser ist der Rücktritt der SPD-Chefin Andrea Nahles (48), deren orientierungslose Partei nur noch ein einziger Scherbenhaufen ist.
Aber auch um die Koalitionspartnerin CDU steht es nicht zum Besten. Parteipräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (56), die ihr Amt so verheissungsvoll angetreten hatte und als zukünftige Kanzlerin gehandelt wird, ist nach den verheerenden Resultaten bei den Europawahlen angeschlagen. Zudem geriet sie in den vergangenen Tagen wegen ihrer unbeholfenen Reaktion auf ein Anti-CDU-Video des Youtubers Rezo (26) in die Kritik.
Die deutsche SPD hat eine neue Führung, nachdem Parteichefin Andrea Nahles (48) am Sonntag den Bettel hingeworfen hat. Bis zum Parteitag im Dezember soll die SPD kommissarisch von einem Trio geleitet werden. Die engere Parteiführung schlug dem Vorstand dafür die Ministerpräsidentinnen der Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig (45) und Malu Dreyer (58) sowie den SPD-Chef in Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel (49), vor.
Nach einem erbitterten Machtkampf in der Partei sowie einem historischen Wahldebakel bei den Europawahlen Ende Mai hat Andrea Nahles am Wochenende überraschend ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin bekannt gegeben. Nahles kündigte ihren Rückzug nach nur 13 Monaten an der Parteispitze in einem kurzen Schreiben an die Parteimitglieder an. «Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist», heisst es darin. Sie will sich komplett vom Politbetrieb zurückziehen.
Die deutsche SPD hat eine neue Führung, nachdem Parteichefin Andrea Nahles (48) am Sonntag den Bettel hingeworfen hat. Bis zum Parteitag im Dezember soll die SPD kommissarisch von einem Trio geleitet werden. Die engere Parteiführung schlug dem Vorstand dafür die Ministerpräsidentinnen der Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig (45) und Malu Dreyer (58) sowie den SPD-Chef in Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel (49), vor.
Nach einem erbitterten Machtkampf in der Partei sowie einem historischen Wahldebakel bei den Europawahlen Ende Mai hat Andrea Nahles am Wochenende überraschend ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin bekannt gegeben. Nahles kündigte ihren Rückzug nach nur 13 Monaten an der Parteispitze in einem kurzen Schreiben an die Parteimitglieder an. «Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist», heisst es darin. Sie will sich komplett vom Politbetrieb zurückziehen.
Die grosse Koalition von CDU/CSU und SPD droht zu zerbrechen. Linke und die rechtsnationalistische AfD fordern gar eine Neuwahl des Bundestages. «Die ehemals grosse Koalition bewegt sich im Chaos», sagt Linksfraktionschef Dietmar Bartsch (61). «Ich glaube, eine faire Lösung wäre jetzt, die Wählerinnen und Wähler zu befragen.» Auch AfD-Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland (78) sagte: «Wir wollen Neuwahlen haben.»
In den USA statt am Brandplatz
In Deutschland brennts – aber wo ist Kanzlerin Angela Merkel (64)? Seit der Flüchtlingskrise, die ihr aus der Hand geglitten ist, wurde es immer stiller um sie. Ende 2018 gab sie den Parteivorsitz an Annegret Kramp-Karrenbauer ab, dann hiess es, dass sie schon bald auch als Kanzlerin zurücktreten werde.
Nicht nur gedanklich, auch geografisch verabschiedete sie sich immer mehr. Als sich in Deutschland vergangene Woche die grosse Krise zusammenbraute, sonnte sie sich bei der Entgegennahme der Ehrendoktorwürde an der amerikanischen Elite-Uni Harvard im Scheinwerferlicht der Kameras.
Der Rücktritt kann warten
Wenn jemand die deutsche Regierung vor dem Zusammenbruch bewahren könnte, dann Merkel. Die mächtigste Frau der Welt hat einen enormen Leistungsausweis: Unter anderem hat sie die Weltwirtschaftskrise überwunden und verhindert, dass die EU zerbricht. Ihre Besonnenheit, ihre Fähigkeit zur Vermittlung sind gerade jetzt gefragt wie noch nie.
Beim Rücktritt von Nahles sagte Merkel: «Wir wollen die Regierungsarbeit mit voller Ernsthaftigkeit und mit grossem Verantwortungsbewusstsein fortsetzen!» Mit diesem Statement zeigte die Kanzlerin, dass sie bereit ist, ihre Rücktrittsgedanken in den Hintergrund zu stellen. Sie scheint bereit zu sein für ihre letzte Mission – dem Aufräumen des eigenen Ladens.