Darum gehts
- OSZE-Chef Ignazio Cassis plant Reisen nach Moskau und Kiew, angekündigt in Genf
- Cassis wäre erster westlicher Politiker, der beide Hauptstädte seit Kriegsausbruch offiziell besucht
- Letzter Moskau-Besuch von Cassis war 2019, von Kiew im Oktober 2022
Aussenminister Ignazio Cassis (64) hat angekündigt, bald nach Moskau und Kiew zu reisen. Der Bundesrat machte die Ankündigung am Samstag bei der Delegiertenversammlung der FDP in Genf.
Es sei für ihn eine Ehre, dieses Jahr die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) zu präsidieren. Unter seinem Vorsitz habe die Schweiz die Prioritäten deutlich gemacht. Kernaufgabe sei der Schutz von Frieden und Sicherheit in Europa. «Gerade um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir alle mit am Tisch sitzen», so Cassis. «Nicht nur mit denjenigen, die wie ich denken. Deshalb werde ich bald Kiew und Moskau besuchen.»
Cassis gab kein Reisedatum an. Auch der Pressedienst der Schweizer Regierung, der Cassis' Rede mit dem Titel «Schrödingers Zeitwende» veröffentlichte, machte keine Angaben zu den Reiseplänen des Aussenministers in die Hauptstädte der beiden Länder, die sich seit Februar 2022 im Krieg befinden. Es ist zudem unklar, ob Cassis in der russischen Hauptstadt von Präsident Wladimir Putin (73) empfangen wird.
Pionier Cassis?
Cassis reiste bereits am 20. Oktober 2022 nach Kiew und traf Präsident Wolodimir Selenski (48). Cassis traf seinen russischen Amtskollegen Sergei Lawrow mehrmals seit Kriegsausbruch, so in New York, Wien und Brasilien. Sein letzter Moskau-Besuch war 2019 vor Kriegsausbruch.
Seit Februar 2022 hat kein anderer westlicher Regierungspolitiker beide Städte besucht. Kiew war häufiges Ziel, Moskau dagegen fast tabu wegen Sanktionen. Als einziger Regierungspolitiker überhaupt besuchte der indische Premier Narendra Modi (75) Moskau im Juli 2024 und traf dort Putin. Im August 2024 besuchte er Kiew und traf Selenski.
Cassis wäre der erste westliche Politiker, der seit Beginn des Ukraine-Kriegs offiziell sowohl Kiew als auch Moskau besucht – mit Ausnahme des als pro-russisch geltenden ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán (62), der seit Kriegsbeginn beide Hauptstädte bereiste. Orbáns Reisen lösten EU-Kritik aus, da er ohne Mandat handelte und trotz Sanktionen Kontakte zu Russland pflegt.