Luiz Inácio Lula da Silva kann aufatmen. Der Oberste Gerichtshof hat gestern entschieden, dass er den Fall um die Korruptionsvorwürfe gegen den früheren brasilianischen Präsidenten übernimmt.
Somit liegt die Angelegenheit nicht mehr in den Händen des Anti-Korruptions-Richters Sérgio Moro. Dieser führt die Ermittlungen in der sogenannten Operation «Lava Jato» («Autowäsche»), bei der seit 20014 ein milliardenschweres Korruptionsnetz bei Auftragsvergaben des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras offengelegt worden ist.
Das Gericht kritisierte Moro zudem für die Veröffentlichung eines Telefonmitschnitts zwischen Lula und Präsidentin Dilma Rousseff. Rousseff hatte empört auf die Veröffentlichung reagiert. Am Dienstag entschuldigte sich Moro beim Obersten Gericht, «unnötige Missverständnisse» verursacht zu haben.
Lula bestreitet vehement Vorwürfe, er sei bei einem Apartment an der Atlantikküste von einem Baukonzern begünstigt worden. Er betont, er sei nicht der wahre Besitzer.
Als Kabinettschef gestoppt
Aus Sicht der Opposition berief ihn Staatspräsidentin Rousseff Mitte März vor allem deshalb zu ihrem Kabinettschef, um ihn den Fängen des ohne Rücksicht auf grosse Namen ermittelnden Moro zu entziehen – für Ermittlungen gegen Minister ist nur der Oberste Gerichtshof zuständig.
Das Oberste Gericht stoppte vorläufig die Nominierung Lulas und will kommende Woche über das weitere Vorgehen entscheiden. Lula ist deshalb auch noch nicht als Kabinettschef tätig sondern als Sonderberater Rousseffs.
Demonstration gegen «Staatsstreich»
Nachdem der grösste Koalitionspartner, die Partei der demokratischen Bewegung (PMDB), mit der Regierung gebrochen hat, ist er in fast allen Krisengesprächen auf höchster Ebene dabei. Seine gute Vernetzung könnte helfen, Mehrheiten in Abgeordnetenhaus und Senat zu organisieren, um eine Amtsenthebung Rousseffs zu verhindern.
Die Politikerin der linken Arbeiterpartei ist bis Ende 2018 gewählt. Zehntausende Anhänger demonstrierten gestern für Rousseff und gegen einen angeblich drohenden «Staatsstreich». (SDA/noo)