Nun müsse abgewartet werden, was in Grossbritannien bis zum Amtsantritt ihrer EU-Kommission am 1. November passiere. Sollte es einen britischen Kommissar geben, werde dieser auch einen Fachbereich in der EU-Kommission bekommen.
Kommt es zu einer Verlängerung des Brexit?
Von der Leyen stellte am Dienstag die Aufgabenverteilung in der neuen Kommission mit 27 Mitgliedern ohne britischen Vertreter vor. Denn Grossbritannien tritt nach bisherigem Stand am 31. Oktober aus der EU aus. Premierminister Boris Johnson will den Brexit dann auch ohne ein Abkommen mit der EU.
Das britische Parlament hat jedoch ein Gesetz verabschiedet, das einen sogenannten No-Deal-Brexit ausschliesst und ohne Einigung auf einen Austrittsvertrag eine Verschiebung des Austritts um drei Monate vorsieht.
Bleibt Michel Barnier zuständig?
Von der Leyen schloss bei einer Brexit-Verschiebung eine Verlängerung des Mandats des EU-Brexit-Verhandlungsführers Michel Barnier nicht aus.
Der Franzose habe «hervorragende Arbeit» geleistet, sagte sie. «Wir brauchen sein Wissen. Deshalb werde ich mit ihm über eine Verlängerung reden.» Aber auch dies hänge von der Entwicklung in Grossbritannien ab.
Sollte es zum Brexit kommen, werde dies «nicht das Ende von etwas sein, sondern der Beginn einer künftigen Beziehung», sagte von der Leyen weiter.
Sie ernannte den Iren Phil Hogan als Kommissar für Handelsfragen, dessen Land durch den Brexit besonders betroffen wäre. Er müsste nach einem EU-Austritt Grossbritanniens auch ein Handelsabkommen mit London aushandeln.
Wie geht es mit dem Brexit weiter?
- 11. September:
Die Botschafter der EU-Staaten befassen sich mit der Entwicklung im Brexit-Streit.
- 12. September:
Spätestens an diesem Tag soll das britische Parlament in die Zwangspause gehen.
- 16. September:
Das EU-Parlament kehrt aus seiner Sommerpause zurück.
- 14. Oktober:
Das britische Parlament wird durch Verlesung des Regierungsprogramms durch die Queen wiedereröffnet.
- 15. Oktober:
Gewünschter Wahltermin der Johnson-Regierung für eine Parlamentswahl in Grossbritannien.
In Brüssel wollen die verbliebenen 27 bleibenden EU-Mitgliedsstaaten auf Ministerebene über den Brexit beraten.
- 17. und 18. Oktober:
EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs.
- 19. Oktober:
Frist im Gesetz gegen No-Deal-Brexit läuft ab. Sollte bis dahin kein Austrittsabkommen ratifiziert sein, muss der britische Premierminister eine Verschiebung des Brexits beantragen.
- 31. Oktober:
Voraussichtlich letzter Tag der britischen EU-Mitgliedschaft.
(SDA)
Am 23. Juni 2016 stimmten 51,9 Prozent der Briten für den Austritt aus der EU. Seitdem findet ein langwieriger Prozess der Kompromissfindung zwischen britischer Politik und der EU statt. Am 31. Januar 2020 treten die Briten offiziell aus der EU aus. Behalten Sie den Überblick im Brexit-Chaos mit dem Newsticker von Blick.ch.
Am 23. Juni 2016 stimmten 51,9 Prozent der Briten für den Austritt aus der EU. Seitdem findet ein langwieriger Prozess der Kompromissfindung zwischen britischer Politik und der EU statt. Am 31. Januar 2020 treten die Briten offiziell aus der EU aus. Behalten Sie den Überblick im Brexit-Chaos mit dem Newsticker von Blick.ch.