Dieser Rücktritt überraschte am Sonntagabend alle: US-Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen verlässt ihren Posten. Donald Trump kündigte den Schritt auf Twitter an. Doch in Tat und Wahrheit soll der US-Präsident seine Ministerin aus dem Amt gedrängt haben.
Jetzt kommen immer mehr Details zu Nielsens Rausschmiss ans Tageslicht. Trump soll mit ihrer Politik unzufrieden gewesen sein. Die Zahlen sprechen tatsächlich gegen die geschasste Heimatschutzministerin: 103'000 Migranten kamen im Monat März illegal über die Südgrenze in die USA. Es ist eine Zahl, die seit Jahrzehnten nicht mehr erreicht wurde.
Rückkehr zur Null-Toleranz-Politik?
Trump gibt in Washington deshalb vor, rasch handeln zu wollen. Er möchte laut diversen US-Medien zu seiner Null-Toleranz-Politik zurückkehren, die im vergangenen Juni für weltweite Entrüstung sorgte. Damals trennte er Hunderte Flüchtlingskinder von ihren Familien, steckte gar einige in gefängnisähnliche Auffanglager. Fotos gingen um die Welt, die Kinder in Käfigen zeigten – auf Holzbänken und Gummimatten schlafend. Dort mussten sie bis zu 72 Stunden ausharren, ehe sie in Heimen und Pflegefamilien untergebracht wurden.
Kirstjen Nielsen, die damals die Praxis beinhart durchgesetzt hatte, soll sich nun intern Trumps Forderungen widersetzt haben. Er möchte dieses Mal offenbar noch weitergehen und den Migranten per se das gültige Recht auf Asyl aberkennen.
Die oppositionellen Demokraten zeigen sich entsetzt. Nancy Pelosi begrüsste zwar den Rückzug von Nielsen, wies aber darauf hin, dass die 46-Jährige für Trumps harten Kurs gegen die Migranten stehe. Dass dieser dem Weissen Haus nicht mehr extrem genug sei, sei höchst alarmierend.
Strategisches Kalkül für 2020
Der neue Heimatschutzminister ist dementsprechend auf den ersten Blick eine Überraschung. Trump setzt vorläufig auf Kevin McAleenan, ein Fachmann der parteiübergreifend Respekt geniesst. Kein Hardliner, kein Abschotter.
Hinter Trumps Personalentscheid steckt aber vielmehr strategisches Kalkül. Das Weisse Haus will das Thema Einwanderung in den Mittelpunkt des Wahlkampfs 2020 rücken. Bleibt die Lage an der Südgrenze angespannt, dürfte dies ein leichtes Unterfangen sein.
