China soll einbezogen werden

USA wollen keinen neuen Atomvertrag nur mit Russland

Mattia Jutzeler und Keystone-SDA

Nach dem Ende des letzten grossen nuklearen Abrüstungsvertrags zwischen Russland und den Vereinigten Staaten hat US-Aussenminister Marco Rubio einer Neuauflage eine Absage erteilt.

«New Start erfüllt seinen Zweck nicht mehr», schrieb er auf X. Stattdessen pocht er auf ein Abkommen, das auch China einbezieht: In einem längeren Beitrag verwies er darauf, dass es in einer «neuen Ära einen neuen Ansatz» brauche. Ein neuer Vertrag müsse nicht nur Russland, sondern auch China als zweite gegnerische Atomgrossmacht involvieren. Auch US-Präsident Donald Trump hatte sich dafür ausgesprochen.

Moskau zeigt Verständnis

Der Kreml hatte zuletzt Bedauern über das Auslaufen des Vertrags geäussert. Für Pekings Position, sich nicht an möglichen künftigen Verhandlungen zu beteiligen, zeigte Moskau Verständnis. Das chinesische Kernwaffenarsenal reiche nicht an das russische oder das US-Potenzial heran, hiess es.

Der bisherige Vertrag New Start war 2010 zwischen den USA und Russland geschlossen worden, er lief am Donnerstag offiziell aus. Das Abkommen begrenzte die Zahl der strategischen Nuklearsprengköpfe auf 1550 Stück für jede Seite, die Zahl der einsatzbereiten Abschussvorrichtungen auf 700.

Sicherheitsbedenken ohne China

China habe schnell und intransparent sein Arsenal seit dem Inkrafttreten von New Start ausgeweitet, argumentierte Rubio. «Seit 2020 hat China seinen Bestand an Atomwaffen von etwas über 200 auf über 600 erhöht und wird bis 2030 voraussichtlich über 1000 Sprengköpfe besitzen», behauptete er. Rubio warnte davor, dass ein Rüstungsvertrag, der China ausklammere, die Vereinigten Staaten «zweifellos weniger sicher» machen würde.

Rubio dämpfte zudem die Erwartungen auf einen baldigen Abschluss eines neuen Abkommens. Früheren Abkommen seien jahrelange Verhandlungen vorangegangen – und das, obwohl nur zwei Grossmächte involviert waren.