Ab dem 20. März soll ein Grossteil der Corona-Beschränkungen entfallen. Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch in Berlin nach Beratungen mit den Regierungschefs der Länder. Schutzmassnahmen wie Maskentragen und Abstandhalten sollten aber erhalten bleiben.
«Wir können zuversichtlicher nach vorne schauen, als wir das in den letzten Wochen konnten», sagte Scholz. Er sprach von einem «ganz besonderen Tag» in der Pandemie. Deutschland sei im Vergleich zu Nachbarländern besser durch die Omikron-Welle gekommen. Der Scheitelpunkt sei mittlerweile wohl erreicht.
Mit den Massnahmen von Bund und Ländern sei erreicht worden, dass Gesundheit und Leben geschützt worden seien und ein Lockdown verhindert werden konnte. Die Pandemie sei aber noch nicht vorbei, sagte der Kanzler. Man dürfe bei allem Optimismus nicht unvorsichtig werden.
Gesetzgebung für eine allgemeine Impfpflicht vorbereiten
Nach Angaben von Berlins Regierender Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sollen auch die 2G-Zugangsbeschränkungen und Kontrollen beim Einkaufen enden.
Am Ziel einer verpflichtenden Corona-Impfung hält Scholz fest. Trotz der für den Frühling vorgesehenen Lockerungen dürfe nicht vergessen werden, dass es auch wieder einen Herbst und einen Winter geben werde, mahnte Scholz.
Deshalb bleibe es richtig, die Gesetzgebung für eine allgemeine Impfpflicht vorzubereiten. «Sie wird genau dann notwendig sein, wenn das Wetter wieder kälter wird.» Zuletzt war der Gesetzgebungsprozess im Bundestag ins Stocken geraten.
Pandemie richtet sich aber nicht nach dem Kalender
Auch für die Zeit nach dem Auslaufen der weitreichenden Corona-Regeln am 20. März fordern die Bundesländer eine Rechtsgrundlage für Corona-Basisschutzmassnahmen. «Wir müssen Öffnungen und Achtsamkeit miteinander verbinden», sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU).
Das Land befinde sich zwar in einer neuen Phase der Pandemie, sagte Wüst, der aktuell Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist. «Wenn der Bundestag nicht aktiv handelt, dann laufen ab dem 20. März alle Schutzmassnahmen aus.»
Die Pandemie richte sich aber nicht nach dem Kalender. Es dürften daher nicht alle Massnahmen über Bord geworfen werden. «Alle Länder sind sich deshalb einig, dass wir einen Basisschutz brauchen, um die Öffnungen abzusichern.» Dazu gehörten die Maskenpflicht, Hygiene-Konzepte, Tests und Abstandsregeln. (SDA)
